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Die Erkenntnis, daß die erfinderische Tätigkeit Industrie, Gewerbe und Handel fördernd zu beeinflussen vermag, sowie das Bestreben, erfinderische Tätigkeit anzueifern und deren Schöpfungen zu schützen, hat die rumänische Regierung am 17.30. Dezember 1905 veranlaßt, der Deputiertenkammer ein Patentgesetz vorzulegen, welches mit 70 gegen 4 Stimmen angenommen wurde. Wenngleich dessen Publikation, sowie die nachherige Ausarbeitung der Vollzugsvorschriften innerhalb dreier Monate erst bevorsteht, sei doch schon jetzt der Inhalt des bereits genehmigten Gesetzes in Kürze wiedergegeben.

Das einen 15jährigen, am Tage der Anmeldung beginnenden Schutz zulassende Patentgesetz gewährt nicht nur Erfindungspatente, sondern auch Zusatz-, Verbesserungs- und endlich Einführungspatente. Letztere, welche bekanntlich bereits im Auslande patentierte Erfindungen schützen, können in Rumänien nur innerhalb 6 Monate vom Tage des ersterhaltenen Auslandspatentes erworben werden, dessen Gültigkeitsdauer sie, innerhalb eines Zeitraumes von höchstens 15 Jahren, erreichen können. Abgesehen von der mangelnden Neuheitsprüfung werden auch die auf den Erfindungsgegenstand bezügliche Beschreibung bzw. Zeichnungen – abweichend von den Patentgesetzen fast aller Staaten – nicht dahin untersucht, ob aus denselben das Wesen der Erfindung vollkommen klar und deutlich zu entnehmen ist, womit die im Artikel 3 des Gesetzes ausgesprochene Ablehnung der Garantie seitens des Staates bezüglich der Neuheit der Erfindung zusammenhängt und die Verantwortung hinsichtlich der Tragweite des Schutzbegehrens, sowie die Verpflichtung der richtigen Darstellung des Erfindungsgegenstandes dem Anmelder auferlegt wird.

Zusatzpatente sind, wie beispielsweise in Österreich, erhältlich, gelten jedoch, sofern sie nach dem 5. Jahre des Bestehens des Hauptpatentes angemeldet wurden, trotz des früher erfolgten Löschens des letzteren volle 10 Jahre. Ist der Inhaber des Hauptpatentes nicht identisch mit dem Anmelder des Zusatzpatentes, so

kann ersterer nur mit Bewilligung des letzteren die dem Zusatz zugrunde liegende Verbesserung verwenden. Die Gültigkeit des Patentes ist von der längstens 30 Tage nach deren Fälligkeit einzuzahlenden Jahrestaxe, ferner von der Ausübung der Erfindung innerhalb 4 Jahre im Inlande, welche außerdem durch weitere 2 Jahre nicht unterbrochen werden darf, abhängig. Weitere Annullierungsgründe sind die nachgewiesene Nichtneuheit des Erfindungsgegenstandes zur Zeit der Anmeldung, sei es durch Vorbenützung im Inlande, sei es durch vorzeitig veröffentlichte Druckschriften oder der Umstand, daß die Erfindung den Gegenstand eines bereits erloschenen in- oder ausländischen Patentes gebildet hat. Ebenso hinfällig wird das Patent durch den Nachweis, daß die die Grundlage des Patentes bildende Beschreibung bzw. Zeichnung nicht vollkommen klar und deutlich das Wesen der Erfindung erkennen lassen, indem beispielsweise zur Herstellung des Erfindungsgegenstandes unentbehrliche Einzelheiten verschwiegen oder entstellt erscheinen. Die Nichtigkeit eines Patentes kann nur durch richterliches Urteil ausgesprochen werden. Eine wissentliche Patentverletzung verpflichtet, gleichwie die unbeabsichtigte zum Schadenersatze, wobei erstere außerdem als Delikt mit einer Geldstrafe geahndet wird. Jede Nachahmung in gewinnsüchtiger Absicht wird als Vergehen mit einer bei Rückfälligkeit zu verdoppelnden Buße von 500–5000 Lei bestraft. Gleichzeitig kann der Gerichtshof provisorisch die Einstellung des Verkaufes der Nachahmungen verfügen, über Wunsch des Patentinhabers die Herstellung derselben bzw. die Benützung des geschützten Verfahrens untersagen, sowie dem Kläger gegen Leistung einer Garantie die Beschlagnahme und Versieglung der beanstandeten Gegenstände gestatten. Der Patentinhaber ist berechtigt, den Patentgegenstand mit „Brevet de inventiune Regal Roman Nr. . . F. G. G“ (königl. rumän. Erfindungspatent Nr. . . ohne Garantie der Regierung) zu bezeichnen, ferner seiner Handelsfirma den Titel: „Besitzer eines königl. rumän. Erfindungspatentes ohne Garantie der Regierung unter dem Schutze der Waffen Rumäniens“ (B. F. G. G. unsotit de armele Romániec) beizulegen und genießt bei erbrachtem Nachweis, daß sein Unternehmen zur ausschließlichen Erzeugung des Erfindungsgegenstandes gegründet wurde, die Vorteile des Gesetzes zur Förderung der nationalen Industrie. Die Übergangsbestimmungen heben Ausländern und im Auslande wohnenden Rumänen gegenüber die beschränkte Frist von 6 Monaten zur Anmeldung von Einführungspatenten auf, sofern die bereits früher im Auslande patentierte Erfindung in Rumänien innerhalb der ersten 6 Monate des Bestehens des Patentgesetzes angemeldet wurde, da sonst nach Ablauf letztgenannter Frist die Erfindung in Rumänien nicht mehr als neu und patentierbar gilt. Die Übergangsbestimmungen bieten den ausländischen Fabrikanten und Exporteuren dadurch ganz enorme Vorteile, daß sie

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die bereits im Auslande patentierten und schon seit Jahren erzeugten Artikel in Rumänien noch rechtsgültig geschützt erhalten können, wodurch ihnen das rumänische Absatzgebiet gesichert ist.

Bezüglich Erfindungen, die Kriegswaffen, Sprengstoffe und andere Verteidigungsmittel betreffen oder dem allgemeinen Wohl dienlich sind, steht dem Kriegsministerium im Einvernehmen mit dem Handelsministerium bzw. dem letzteren das Enteignungsrecht zu, welches jedoch nicht der Verpflichtumg zu einer Entschädigung, deren Höhe in strittigen Fällen entsprechend dem Expropriationsgesetze bemessen wird, enthebt. Gegen die Höhe einer gerichtlich festgesetzten Entschädigung ist eine Beschwerde unzulässig.

Die einlaufenden Patenttaxen werden dem Fond zur Gründung von Museen, industriellen Agentien im In- und Auslande, sowie zu Ermutigungs-Unterstützungen mittelloser Rumänen verwendet, um letzteren dle Erzeugung ihres Erfindungsgegenstandes zu ermöglichen.

Unlauterer Wettbewerb beim

Auf Betreiben des Vereins der Juweliere wurde gegen den Juwelier Marx, Düsseldorf, das Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs eingeleitet. Infolgedessen hatte sich der Beschuldigte am 14. Februar 1906 vor dem Landgericht zu Cöln zu verantworten. Der Anklage liegt folgender Tatbestand zu Grunde: der Angeklagte betreibt ein Juweliergeschäft und preist durch sein Firmenschild und Inserate seine konkurrenzlos billigen Waren zu Geschenkzwecken an. Er sei in der Lage, billiger als jede andere Firma zu liefern, weil seine Waren aus Konkursen, Erbschaften, Lagerauflösungen, überhaupt aus Gelegenheitskäufen stammten. Durch dieses Angebot suchte er nun Käufer anzulocken. In diesem Gebahren sieht der Verband der Juweliere den unlauteren Wettbewerb; der Angeklagte habe der Wahrheit zuwider behauptet, daß sein Lager nur aus Gelegenheitskäufen bestünde und daß er in jedem Falle billiger verkaufe als die Konkurrenz. Erstens habe er in der Zeit vom 1. Januar bis 1. Juli 1904, von den vereinigten Silberwarenfabriken in Düsseldorf, neben 3450 Mk. Ramschwaren, für 5000 Mk. reguläre Waren bezogen. Dem entgegnet der Angeklagte, das sei richtig, aber es sei nur zur Komplettierung seines kolossalen Lagers geschehen, daß einen Warenbestand von 270000 Mk. enthalte; da könnten doch die kleinen Bezüge von regulären Waren keine Rolle spielen; im übrigen seien dieses auch zum Teil bestellte Sachen seitens seiner Kundschaft gewesen. Des ferneren legt ihm der Verband zur Last, daß er mehrere Sachen bedeutend teurer verkauft habe, als die anderen Juweliere. Dieser Behauptung setzt der Angeklagte entgegen, daß die in Frage kommenden Sachen ebenfalls nach bestimmten Anforderungen der Käufer angefertigt worden seien, also dadurch schon einen höheren Preis bedingten; sie wären sowohl in der Ausführung als im Metallgehalt mit den von der Konkurrenz angeführten absolut nicht identisch. Da dem Angeklagten das Gegenteil nicht nachgewiesen werden konnte und seine Angaben somit als der Wahrheit entsprechend gelten mußten, so konnte das Gericht ein Vergehen gegen das Gesetz betr. unlauteren Wettbewerb

Die Berechtigung zur Anleitung von Lehrlingen in Handwerksbetrieben ist bekanntlich von der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen abhängig. Da diese noch immer nicht genügend bekannt sind, ihre Kenntnis aber vielen unentbehrlich ist, so sollen diese Zeilen über die wesentlichsten Punkte einen kurzen Ueberblick geben. Die Befugnis, Lehrlinge anzuleiten, d. h. sie zu beaufsichtigen und zu unterweisen, wird entweder erworben oder von der höheren Verwaltungsbehörde verliehen. Erworben werden kann sie nur von denjenigen, welche die bürgerlichen Ehrenrechte besitzen, das 24. Lebensjahr vollendet und außerdem entweder in dem Handwerke oder Handwerkszweige, in dem die Anleitung der Lehrlinge erfolgen soll, mindestens eine dreijährige oder die von der Handwerkskammer vorgeschriebene Lehrzeit zurückgelegt und die Gesellenprüfung bestanden haben, oder fünf Jahre hindurch selbständige Handwerker gewesen sind, oder ebensolange eine Werkmeisteroder ähnliche Stelle bekleidet haben. Die Zurücklegung der Lehr

Verkauf von SchmuckSachen.

nicht als vorliegend erachten und erkannte auf Freisprechung Gegen dieses Erkenntnis erhob der klägerische Verband Revision beim Reichsgericht. Der Reichsanwalt vertrat die Revisionsbegründung und machte geltend: Der Angeklagte habe durch Firmenschild und Annoncen angekündigt, daß sein Warenlager nur aus Gelegenheitskäufen bestehe; in der Verhandlung hat er zugegeben, daß er auch reguläre Waren zur unbedingt nötigen Komplettierung seines Warenlagers gekauft habe; der Vorderrichter hat aber das unbedingt nötige Maß der Komplettierung nicht festgesetzt, sondern dies dem Angeklagten überlassen. Er hat ferner unberücksichtigt gelassen, das in der kurzen Frist von 6 Monaten für 5000 Mk. reguläre Waren gekauft wurden und diesem Betrag den Wert des Warenlagers von 270 000 Mk. entgegengestellt, ohne in Berücksichtigung zu ziehen, daß dieses Warenlager in zwei Jahren diesen Bestand erbrachte; außerdem nicht berücksichtigt, daß dieser Bezug regulärer Waren sich auf nur eine Firma bezieht; von welchen und wie vielen anderen er noch reguläre Waren bezog, ist gar nicht erwogen. Er durfte keinesfalls so viel nachschieben als ihm beliebte. Es kommt aber auch gar nicht darauf an, ob das Angebot ein falsches war oder nicht, sondern es handelt sich darum, ob das Publikum dadurch hätte herangelockt werden sollen, und das ist ohne weiteres festzustellen. Er beantrage deshalb Aufhebung des angefochtenen Urteils, allerdings sei noch ein Punkt dabei zu beachten; bezüglich der Zeitungsannoncen ist Verjährung eingetreten; es kommt nun nur noch darauf an, ob in der Firmenschildaufschrift ein Preßerzeugnis zu sehen sei; ist dieses der Fall, so tritt auch hier Verjährung ein. Der Hohe Senat des Reichsgerichtes konnte weder den Ausführungen des Reichsanwaltes beitreten, noch die Revisionsbegründung des Verbandes für gereehtfertigt erachten, indem er annahm, daß der Vorderrichter zu Recht erkannte; wenn er die Nachschübe des Angeklagten als in den Grenzen der Reichsgerichtsentscheidungen liegend feststellte. Es wurde somit auf kostenpflichtige Verwerfung der Revision erkannt.

zeit kann auch in einem dem Gewerbe angehörenden Großbetriebe erfolgen und durch den Besuch einer Lehrwerkstätte oder sonstigen gewerblichen Unterrichtsanstalt ersetzt werden. Personen, die diesen Anforderungen nicht genügen, kann die Befugnis zur Anleitung. Von Lehrlingen nicht verliehen werden. Bedingungen sind an die Verleihung nicht geknüpft, jedoch erfolgt sie selbstredend nur, wenn besondere Gründe dazu vorliegen. Bevor die Befugnis erteilt wird, hat die Behörde die Innung darüber zu hören, ob Gründe gegen ihre Verleihung bestehen. Die Ausnahmebestimmung hat vor allem die Fälle im Auge, wo durch Aenderungen in den persönlichen oder gewerblichen Verhältnissen der Uebergang zu einem anderen Gewerbe notwendig wird. In gemischten Betrieben dürfen Lehrlinge in allen zu dem Betriebe gehörenden Handwerken angeleitet werde, sofern der Unternehmer in einem dieser Handwerke die Befugnis zur Anleitung von Lehrlingen besitzt. Ferner ist derjenige, dem diese Befugnis für ein Gewerbe zusteht, auch berechtigt, in den

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Die Innung der Gold- und Silberschmiede in Liegnitz hielt am Dienstag, den 27. v. Mts, im Quartetthaus ihre erste diesjährige Innungsversammlung ab. Herr Obermeister Hein verlas den Verwaltungsbericht für das verflossene Jahr. Danach zählt die Innung 17 Mitglieder und 1 Ehrenmitglied. Gehilfen wurden 30 und Lehrlinge 11 beschäftigt. Kollege Gutsche berichtete über den Stand der Innungskasse und der Julius-Frey-Stiftung; ihm wurde Entlastung ausgesprochen. Als Öbermeister wurde Kollege Hein einstimmig wiedergewählt, ebenso die beiden statutengemäß ausscheidenden Vorstandsmitglieder Gutsche und Augener. In den Ausschuß für das Gehilfenwesen wurde Ä Augen er und in den Ausschuß für das Lehrlingswesen Kollege Rinn wiedergewählt.

Im Kunstgewerbe-Verein zu Pforzheim hielt vor kurzem. Herr Kirchenrat Krieger einen trefflichen Vortrag über alte und moderne Malerei. Daran anschließend machte der 2. Vorsitzende des Vereins, Herr Fabrikant Stoeffler, interessante Mitteilungen über Pforzheims Beteiligung an der 3. Deutschen KunstgewerbeAusstellung in Dresden und über das Projekt eines gemeinschaftlichen Besuches der Dresdener und Nürnberger Ausstellung.

Die Vereinigung der Goldschmiede: Gehilfen in Nürnberg hielt am Sonntag, den 18. Februar, ihr erstes Maskenkränzchen in den Sälen des Historischen Hofes ab und waren dieselben von den Besuchern, zum größten Teil von sehr schönen Damenmasken, bis auf den letzten Platz besetzt. Nach der Begrüßungsrede des Vorsitzenden wurde die Polonaise von denselben angeführt, an welcher sich 90 Paare in bunten Reihen anschlossen. Während der einen Pause kamen zwei Theaterstücke zur Aufführung, welche allgemeine Ueberraschungen boten und in exakter Weise unter der Leitung des Kollegen Endreß durchgeführt wurden. Um die Pausen genügend auszunützen, waren verschiedene Gelegenheiten vorhanden, wie z. B. deklamatorische Vorträge, Saalpost, Blumenverkauf, und zur großen Heiterkeit wurde ein Nickeltänz eingeschaltet, bei welchem die Siegerin ein gestiftetes silbernes Kollier mit Anhängsel bekam. Zu schnell verflogen die fröhlichen Stunden, und jeder Besucher verließ mit voller Zufriedenheit den Saal mit ein „Frisch Borax auf das nächste Vergnügen.

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Fragen: Frage 533. Welche Zinnwaren-Fabrik liefert Kirchengeräte, z. B. Leuchter, Meßkännchen usw.? Abonnent F. M. Frage 534. Welche Silberwarenfabrik führt in ihren Bestecken einen Eber oder eine Wildsau als Stempel? F. K. in A. B. Frage 535. Wer fabriziert "ooo Silber Rosenkränze und Fächerketten mit Schieber? X. X. 85 A. Frage 536. Wer liefert Zink- und schwedischen Eisendraht und in welcher Preislage? F. S. in H. Antworten: Zu Frage 504. Massive Büffelhornspitzen von 10–15 cm Länge liefert: Carl Bauer, München, Frauenstraße 19. Zu Frage 513. Bestecke aller Art mit Perlmutter- und Elfenbeinheften liefert: A. Mack, Aachen, Roermondstraße 15. Zu Frage 519. Almandine in altem Schliff, oben flach und mit Facette, liefert: Carl Bauer, München, Frauenstraße 19. Zu Frage 523. Schützenabzeichen in jeder Ausführung liefert: W. Boerger, Berlin SW. 16, Adalbert-Straße 51. Zu Frage 529. Als einen leistungsfähigen Fabrikanten für holländische Filigran-Arbeiten, auch in norwegischem Genre, kann ich Ihnen die Firma: Eduard Gouds mit, Rotterdam, Wijnhaven 145, empfehlen. A. A. H. in P.

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Wöchentlicher Hrbeits

Deutsche Goldschmiede-Zeitung.

Begründet und herausgegeben von Wilhelm Diebener, Leipzig 28
Dresdener Straße 2.

Verantwortliche Redakteure:

Für den kunstgewerblichen Teil: Professor R. Rücklin, Pforzheim.
Für den volkswirtschaftlichen Teil: Syndikus Hermann Pilz, Leipzig.

Amtliches Organ des Verbandes Deutscher Juweliere, Gold- u. Silberschmiede, des Vereins der Juweliere, Gold- und Silberschmiede von Rheinland und Westfalen, des Vereins der Juweliere, Gold- und Silberschmiede Württembergs, der Freien Vereinigung des Gold- und Silberwaren-Gewerbes für Berlin und den Reg.-Bezirk Potsdam, des Vereins der Juweliere, Gold- und Silberschmiede des Großherzogtums Baden, der Kölner Juwelier-Vereinigung, der Freien Vereinigung der Juweliere, Gold- und Silberschmiede des Reg.-Bezirks Stettin, der Goldschmiede - Innung Schwerin i. M., der Freien Vereinigung der Gold- und Silberschmiede zu Görlitz, des Kreditoren-Vereins für die Gold-, Silberwaren- und Uhren-Industrie Pforzheim, des Kunstgewerbe-Vereins Hanau, des Gewerbemuseums Gmünd, der Zentralstelle Schmuck und Mode.

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Böttingen. Uhrmacher Robert Weidner, Rotestraße. öffnung 23. 2. 06. Verwalter: Auktionator Keppler. 20. 4. 06. Prüfungstermin 2. 5. 06.

Neustettin. Witwe des Gerichtssekretärs Wilhelm Collatz, Martha geb. Hüttner in Neustettin und ihrer Kinder, mit denen sie in fortgesetzter Gütergemeinschaft lebt, nämlich: a) des Uhrmachers Paul Collatz in Genthin bei Magdeburg, b) des Architekten Karl Collatz in Kolberg, Gr. Pfannenschmiede 22, c) der Else Collatz, verehelichten Trümpler in Bernburg, Karlsplatz 5I, d) des Kaufmanns Erich Collatz in Prenzlau, e) der unverehelichten Louise Collatz in Bernburg, Karlsplatz 5 I, f) des minderjährigen Hans Collatz in Neustettin, g) der minderjährigen Gertrud Collatz in Neustettin. Eröffnung 28. 2. 06. Verwalter: Rentier Richard Brennicke. Anmeldefrist 21. 3. 06. Prüfungstermin 21. 4. 06.

Er-
Anmeldung

Silberkurs.

Der Konventionspreis des 0.800 feinen Silbers beträgt für Aufträge vom 1. März 1906 an bis auf weiteres 79 Mark per Kilo.

Werband der SilberWarenfabrikanlen Deutschlands
E. V.

BC kanntmachung.

In dem Nathan Nachmannschen Konkursverfahren soll das aus

,,Uhren-, Gold- und Silberwaren“

bestehende Lager verkauft werden. Die Taxe beträgt 5798,25 M.
Es werden Kauflustige hierdurch aufgefordert, ihre Kaufangebote
bis zum 10. März 1906 bei dem Unterzeichneten schriftlich abzugeben.
Das Lager kann in dem Geschäftslokal Markt Nr. 9 von Heute ab
besichtigt werden, auch liegt daselbst die Taxe zur Einsicht offen.
Diese kann vorher gegen Einsendung von 2 M. 5 Pf, erteilt werden.
Der Kauf selbst erfolgt ohne jede Garantie, die Zahlung des Kauf-
preises bei der Ubergabe. Die entstehenden Stempelkosten hat der
Käufer zu tragen. Vor der Kaufannahme, die dem Unterzeichneten
vorbehalten bleibt, sind 200 M. Kaution zu stellen.
Pr. Stargard, den 24. Februar 1906.

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Ilachweis

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Gravierkurse Kunstgewerbeschule Berlin W.-Schöneberg

Am 1. und 15. eines jeden Monats beginnen 2–3 monatliche Kurse im Gravieren, Ziselieren, Schrift- und Monogramm-Zeichnen, Fachzeichnen, Modellieren, Fassen usw. usw.

Honorar M. 50.–.
Meldungen an

Studien in den Königl. Museen frei!

Direktor Schleusing.

Was ein Stellenangebot enthalten muß:

ob der Betreffende gesucht wird als Geschäftsführer, Verkäufer, Monteur und Fasser, Modelleur, Ziseleur, Ä für Neuarbeiten, Reparatur etc.

Die Gegenleistungen sind anzuge

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zu eventl. sofortigem Antritt.
Der Posten ist dauernd, ange-
nehm und gut dotiert, doch wird
nur auf einen durchaus tücht,
energischen Herrn mit vorziigl.
Empfehl. reflektiert. Gefl. Off.
tunlichst mit Photogr. wolle
man Senden an
S. Beer, Herlin VV. 9
Potsdamerstraße 139.

FÄC

Ein solider [893

Goldarbeiter,

welcher pünktlich ist, jede Re-
paratur und kl. Neuarbeiten flott
und sauber ausführt, findet an
genehme, dauernde Stelle bei
C- Eccarius, Goldarbeiter,
Frankfurt a. M., Vilbelerstraße 3.

Tüchtige

M0dellelIre Il. WiSeleIITC

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