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Wochentlicher Arbeits-Nachweis

Protektor Se Majestät der König v. Sachsen DRITTE DEUTSCHE KUNST-GEWERBEAUSSTELLUNG D

DRESDEN 1906

12. MAI - 31 OKT. KUNST KUNSTHANDWERK. KUNSTINDUSTRIES

ILLS. AUSSTELLUNGS-ZEITSCHRIFT D. D. BUCHHANDEL.

Deutsche Goldschmiede-Zeitung. Begründet und herausgegeben von Wilhelm Diebener, Leipzig 28

Dresdener Straße 2.

Verantwortliche Redakteure:
Für den kunstgewerblichen Teil: Professor R. Rücklin, Pforzheim.

für den volkswirtschaftlichen Teil: Syndikus Hermano Pilz, Leipzig. Amtliches Organ des Verbandes Deutscher Juweliere, Gold- u. Silberschmiede, des Vereins der Juweliere, Gold- und Silberschmiede von Rheinland und Westfalen, des Vereins der Juweliere, Gold- und Silberschmiede Württembergs, der Freien Vereinigung des Gold- und Silberwaren-Gewerbes für Berlin und den Reg.-Bezirk Potsdam, des Vereins der Juweliere, Gold- und Silberschmiede des Großherzogtums Baden, der Kölner Juwelier -Vereinigung, der Freien Vereinigung der Juweliere, Gold- und Silberschmiede des Reg.-Bezirks Stettin, der Goldschmiede - Innung Schwerin i. M., der Freien Vereinigung der Gold- und Silberschmiede zu Görlitz, des Kreditoren-Vereins für die Gold-, Silberwaren- und Uhren-Industrie Pforzheim, des Kunstgewerbe-Vereins Hanau, des Gewerbemuseums Gmünd, der Zentralstelle

Schmuck und Mode.

Bezugs-Preis:
Deutsche Goldschmiede-Zeitung

mit kunstgewerblichem Teil. Pro Quartal M. 2.-, Ausland pro Jahr M. 10.-. Kleine Ausgabe der Deutschen Goldschmiede-Zeitung

ohne kunstgewerblichen Teil. Pro Quartal M. 1.-, Ausland pro Jahr M. 5.-. Anzeige-Gebühren: Die viergespaltene Nonpareille-Zeile M. -.25, die ganze

Seite M. !00.- bei Wiederholungen wird Rabatt gegeben. Anzeigen im Wöchentlichen Arbeits - Nachweis die viergespaltene Petit - Zeile M - 25 (M. -.15 für Stellengesuche). Beilagen pro Tausend M. 10.-, bei Anfragen

wolle man stets Muster beifügen. Schluß der Anzeigen-Annahme, für den Wöchentlichen Arbeits - Nach

weis Mittwoch Abend, für große Anzeigen Dienstag früh & Uhr.

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Zur Beachtung für Stellesudiendel

Konkurse und Insolvenzen. Stuttgart. Albert Müller. Goldarbeiter in Gablenberg, Hauptstraße 122. Eröffnung 17. 2. 06. Verwalter: Kaufmann Albert Mühleisen, Stuttgart, Neefstr. 4. Anmeldefrist 15. 3. 06. Prüfungstermin 7. 4. 06.

Königsberg i. Pr. Uhrmacher und Juwelier Julius Lewy, Kantstr. 11. Eröffnung 17. 2. 06. Verwalter: Kaufman v. d. Ley, Baderstr. 18. Anmeldefrist 14. 4. 06. Prüfungstermin 24. 4. 06.

Für die schnelle Beendigung von Unterhandlungen ist es wichtig, wenn bei Offertbriefen Alter und ev. Militärverhältnis, ferner die innegehabten Stellen, auf welche Arbeiten besonders geübt und woblerfabren, angegeben und Zeugnisabschriften beigefügt werden. Originalzeugnisse gebe man nie aus der Hand. Das Beilegen von Freimarken istunartig. Name und Adresse sind deutlich zu schreiben.

Sucht ein Gehilfe Stellung, so muss er im Inserat sein Alter, evt). Militär. verhältnis und seine Fähigkeiten angehen.

Sofern andere Abmachungen nicht getroffen sind, gilt für Goldschmiede. Gehilfen eine 14tägige Kündigung, die ani jedem beliebigen Tag erfolgen kann. Raufmännisches Personal kündigt 6 Wochen vor Quartalsschluss, falls nicht andere Abmachungen getroffen wurden, nicht aber unter einem Monat.

Wohnungsveränderungen, insbesondere solche unserer Gebillen. Abonnenten, bitten wir uns immer umgehend mitzuteilen, stets unter Angabe der bisher innegehabten Wohnung.

Zur gefl. Beachtung! Die Insertionsgebühren sind dem Auftrago möglichst beizufügen. Der Preis läßt sich ja nach den nachstehenden Inseraten lelcht berechnen. Die einzelne Zeile oder deren Raum kostet für Stellesuchende 15 Pf.

Bekanntmachung.

In dem Nathan Nachmannschen Konkursverfahren soll das aus

„Uhren-, Gold- und Silberwaren" bestehende Lager verkauft werden. Die Taxe beträgt 5798,25 M. Es werden Kauflustige hierdurch aufgefordert, ihre Kaufangebote bis zum 10. März 1906 bei dem Unterzeichneten schriftlich abzugeben. Das Lager kann in dem Geschäftslokal Markt Nr. 9 von Heute ab besichtigt werden, auch liegt daselbst die Taxe zur Einsicht offen. Diese kann vorher gegen Einsendung von 2 M. 5 Pf. erteilt werden. Der Kauf selbst erfolgt ohne jede Garantie, die Zahlung des Kaufpreises bei der Übergabe. Die entstehenden Stempelkosten hat der Käufer zu tragen. Vor der Kaufannahme, die dem Unterzeichneten vorbehalten bleibt, sind 200 M. Kaution zu stellen. Pr. Stargard, den 24. Februar 1906.

Joks, Konkursverwalter.

DORO Offene Stellen de

Für ein größeres Geschäft der Juwelen-, Gold- und UhrenBranche wird ein intelligenter, umsichtiger, tüchtiger junger Mann, Anfang der 20 er Jahre (Israel. nicht ausgeschl.), gesucht, der als Stütze des Chefs auf eine Lebensstellung reflektiert. Kaufmännisch sehr befähigte Bewerber mit Branchenkenntnis, aus guter Familie, da spätere Beteiligung nicht ausgeschlossen, mit la Empfehlungen, wollen Offerten unter S. X. 800 an die Deutsche Goldschmiede-Zeitung in Leipzig 28 senden.

Silberkurs. Der Konventionspreis des 0,800 feinen Silbers beträgt für Aufträge vom 21. Februar 1906 an bis auf weiteres 79 Mark per Kilo. Verband der Silberwarenfabrikanten Deutschlands

E. V.

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welche in Maschinenarbeit per: fekt sind, finden dauernde und

gutbezahlte Stellung bei

der auch im Gravieren u. Fassen bewandert ist. Antritt im März. Offerten an

[756 Albert Steiger, Zur Löwenburg, St. Gallen,

Silberwarenfabrik, Düsseldorf, Folmerswertherstr. 80.

Bezlehen Sie sich bei Anfragen und Bestellungeli gell. auf die „Deutsche Goldschmiede · Zeitung“

Inserat-Annahme für Pforzheim

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Robert Böttcher, Leopoldstrasse 12

Hanauer Kunstgewerbe-Verein.

Gesucht ein tüchtiger Tüehtiger Reparateur
Boldarbeiter

auf Reparaturen u. Neu: junge Besteekarbeiter liche Gehilfen und Lehrlinge dauernde Beschäftigung und lohnenden Gust. Osterloh, Hamburg,

und Graveure

(Lötarbeiter),

In den Werkstätten der Gold- und Silberwaren- und JuwelenIndustrien nebst Hilfsgewerben in Hanau finden männliche und weib

arbeiten.

(795

Besteckarbeiter

tücht. Gehilfen,

Volontär

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Erwerb.

für Wappenų. spez. Schrift finden Den Nachweis vakanter Stellen übernimmt unentgeltlich unsere

Altonaerstraße 53.

dauernde Beschäftigung in der
Geschäftsstelle (Stadtschloß zu Hanau).
Hanau, den 21. Februar 1906.

(794
Tüchtiger

Liegnitzer Silberwaren-Fabrik
Der Hanauer Kunstgewerbe -Verein. Ziseleur und Modelleur

Paul Sandig & Co., Liegnitz.
Der Vorstand: Steinheuer.

gesucht. Lohn je nach Leistung Gesucht per sofort oder spå-
Der Geschäftsführer: Dr. phil. Grambow.

30—36 M. Antritt möglichst so- ter für feines Juwelier-Geschäft

fort. Offerten mit Angabe der christlicher
Suche einen

bisherigen Tätigkeit befördert
unter R. 0. 734 die Deutsche

Goldschm.-Zeitung in Leipzig 28.
verlangt [815

der sich im Verkauf auszubilden E. Matthes,

der in Neuarbeit, Fassen und In ein erstes Geschäft einer wünscht. Offerten mit selbst

Gravieren bewandert ist. Stellg. Stadt am Niederrhein eine geschriebenem Lebenslauf, Photo-
Berlin, Stallschreiberstr. 19.

dauernd.
[768 Verkäuferin,

graphie, Zeugnisabschriften und

Referenzen unter S. B. 753 an
Franz Durneder, Silberarbeiter

,
Gold- und die korrespondieren kann, und
ein junger, tüchtiger

die Deutsche Goldschm.- Zeitung
Miesbach, Ob.-Bayern

Graveur

in Leipzig 28. Intelligenter, kaufmännisch

gesucht. Offerten mit Photogr. gebildeter junger Mann mit

und näheren Angaben unter Branchekenntnis der Juwelen-,

R. P. 735 an die Deutsche Silber- u. Uhrenbranche findet

Goldschm. - Ztg. in Leipzig 28.

auf Juwelen dauernde Stellung. Bewerber tüchtig in kleinen Neuarbeiten,

sucht erstklass. Firma Berlins. sein, sich zur Stütze des Chefs sucht als

Hohes Salär, dauernde Stellung.

Stelle eines auszubilden, da spätere LebensKabinettmeister.

Offert. nebst Zeugnissen erbet.

unt. S. E. 760 an die Deutsche stellung nicht ausgeschlossen. Die Stellung ist eine daurrnde

Goldschm. -Ztg. in Leipzig 28. Offerten unter S. W.799 an und angenehme. Gefi. Offerten die Deutsche Goldschm.-Zeitung erbeten unter R. G. 726 an die in Leipzig 28. Deutsche Goldschmiede - Zeitung

welcher auch Reparaturen fassen
in Leipzig 28.

kann, bei hohem Lohn frei ge-
worden.

welcher in Deutschland mit Er

Ernsthafte Offerten richte man folg gereist hat und die Juweliere Ein tüchtiger, solider

direkt an

[789 Gewandter, junger Mann, milim

gut kennt, von einer Stein- und Goldschmied förfrei (Einjähr.- Zeugnis), der Alb. Weber, Bijouteriefabrik. Werkzeughandlung zu baldigem eine kaufmänn. Lehre absol

Antritt gesucht. Offerten gefl. für Reparaturen, Fassen u. Mon- viert hat und eventuell schon

unter R. U. 740' an die Deutsche tieren in dauernde Stellung ges. einige Fachkenntnisse besitzt,

Goldschm.-Zeitung in Leipzig 28.
Robert Müller, Juwelier, für Kontor und Laden eines
720)

gesucht, der im Versilbern, Ver.
feinen Juwelier-Geschäfts per
Darmstadt.

Gesucht für Reparaturen u.
1. Npril oder später gesucht. golden, Verkupfern, Vernickeln, Oxy- Neuarbeiten ein jüngerer Gold-

dieren etc. tüchtig ist. Dauernde arbeiter; für Kirchenarbeit:

Stellung. Offert. unter S. Z. 803 Tüchtige Gürtler u. Silber-
renzen und Photographie erb.
an die „Deutsche Goldschmiede- arbeiter.

[754
unter S. D. 158 a. d. Deutsche

Zeitung“ in Leipzig 28. Franz Wilh. van den Wyenbergh,
Goldschm.- 3tg. in Leipzig 28.

Kevelaer.
per 1. April, spätestens
1. Juli d. J. einen
Tüchtiger, selbständiger [750

Wir suchen per sofort oder

später eine

für ein feines Juwelier-Geschäft zur Vertretung des Chefs,

1. April gesucht. Nur solche

Richter & Glück 1. Kraft in reiferem Alter. Be auf Kirchenarbelt per 1. März ges.

Bewerber mit Branchekenntn., 774)
Werber müssen in sämtlichen Eduard Zieher, bei der Krone, welche auf dauernde Stelle re- Berlin SW. 19, Leipzigerstr. 62 63
Zweigen der Bijouterie- u. Silber-

Biberach a. d. Riss (Wttbg.). flektieren, im Verkauf, sowie im warenbranche erfahren sein und

Dekorieren der Schaufenster per

Gewandte praktische Erfahrungen der Ex

Tüchtigen

fekt sind, wollen Off. einreichen pedition besitzen. Steinkenntn.

mit Angabe über bisherige Tätig. Auf Wunsch Dis

keit, Gehaltsanspr., Militärverh., kretion. Offert, unter Beifügung

Gesundheit, Größe und Religion. per 1. April nach Wiesbaden
. u.
für Kirchenarbeiten sucht

Zeugnisabschr., sowie Photogr. gesucht. Offerten mit Photogr.,

sind unbedingt . u. Goldschmiede

unter R. M, 732 an die Deutsche unter T. B. 806 an die Deutsche Zeitung in Leipzig 28.

rue du Progrès 218. [771 Goldschm.-Zeitung in Leipzig 28. Goldschm.-Zeitung in Leipzig 28.

Goldschmied,

Tücht. Monteur
Graveurs

Reisender,
Lebensstellung

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Galvaniseur

Bedeut. Engros- und Exporthaus Kauf, Zeugnisabschriften, Refe

Milfeldeutschlands

sucht

Disponenten Silberschmied

Verkäufer
in süddeutscher Residenz per jüngere Gold- u. Silber-Poliererin

Silberschmied

erwünscht.

Verkäuferin

von

Gehaltsanspr. unter T. 1. soi Richard Hellner, Brüssel, unter and ed. 1752 an die Deutsche unter T. B. 806 an die Deutsche

Beziehen Sie sich bel Anfragen und Bestellungen

Tüchtige Goldschmiede Jung. Goldarbeiter Jung. Reparateur,

Kaufmann

auf Reparaturen, kleine Neuarb., welcher in Reparaturen und kl. auf Neuarbeiten und Reparaturen die mit Reparaturen verbundenen Neuarbeiten gut eingerichtet ist,

Selbständiger, tüchtiger (Weißjuwelen) finden per April dauernde Stellung. Off. unt.

, sucht dauernde Stellung. Offert. sucht dauernde Stellung

in erbeten unter Goldschmied, haupt, der Gold- und Silberwaren-Branche, „Juwel“, Berlin, Postamt 25.

Privatgeschäft, am liebsten als postlagernd Jauer i. Sch. [807
einziger Gehilfe. Wochenlohn

militärfrei, sprachkundig, Aus24 Mark. Gefl. Offerten unter

Junger

land gewesen, mehrere Jahre in Branchekundige „Goldschmied 585“ Cassel, haupt

bedeutender Silberwaren - Fabrik postlagernd. [801

tätig, sucht, gestützt auf Ia Zeug.

, nisse, passenden Posten per soin kleinen Neuarbeiten, Repara- Juwelier-Geschäft, gute Kenntn.

fort in feinem Exporthaus oder per 1. April gesucht. Offert. mit

turen und Trauringen bewandert, Gehaltsanspr. u. Zeugnisabschr.

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Deutsche Goldschmiede - Zeitung Goldschm.-Zeitung in Leipzig 28. Neuarbeiten, Fassen, Gravieren, mit Gehaltsangabe unter S. U.

in Leipzig 28.
sucht Stellung. Gefi. Offerten 797 an die Deutsche Goldschm..
unter K. B. 48 Düsseldorf. [723 Zeitung in Leipzig 28 erbeten.

Verkäuferin

Goldarbeiter, en una
Goldschmied,

Tüchtiger Derkăuferin,

flotter Verkäufer, mit ausgeangenehme Erscheinung, ge- und vertraut mit dem Umgange 27 Jahre, für

Neuarbeiten, Repa- sucht ein tüchtiger 1. Fasser, wandt im Verkehr mit feinster jeder Kundschaft, sucht bei mäk. raturen und ziemlich Fassen, welcher auch perfekt montiert, Kundschaft für die Saison nach Ansprüchen anderweitiges En sucht nach der Schweiz oder Stellung auf feine Juwelen

Ia. Zeugnisse und Ausland dauernde Stellung, arbeiten. Alter 33 Jahr. Gefi. Bad Kissingen gesucht. Offert. gagement.

Referenzen. Gefl. Offerten unter Gefl. Offert. unter S. J. 770 Off. unter R. W. 747 an die unter S. A. 752 an die Deutsche R. E. 722 an die Deutsche Go!?. an die Deutsche Goldschm. - Ztg. Deutsche Goldschmiede-Zeitung Goldschm.-Ztg. in Leipzig 28. schmiede-Ztg. in Leipzig 28 erb. I in Leipzig 28 erbeten.

in Leipzig 28.

Goldsehmiede-Meister.

welche Lehrlinge beschäftigen, werden ge

beten, dieselben anzuhalten, sich an unserm

9 Ausschreiben (siehe Inserat) zu beteiligen. Redaktion der Deutschen Goldschmiede-Zeitung.

Goldarbeiter-Gehilfe, Tüchtiger Stahlgraveur, Fässer

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Sofort

787) Tüchtiger

Ein tüchtiger, jüngerer

sucht sofort dau.

ernde Stellung. erste Kraft, sucht Stellung für welcher mit allen vorkommenden der in allen vorkommenden Ar

Großstadt beArbeiten eines Privatgeschäftes tikeln der Groß- und Kleinsilber- vorzugt. Gefl. Offerten unter

sofort oder später. Macht auch vertraut ist, auch sauber Mono- warenbranche, wie auch Bestecke, u. V. 375 Berlin, S. W.19 post- J. R. P. hauptposti. Ulm. [781

Reparaturen. Offerten erbeten unter gramme u. Schrift graviert, findet praktisch erfahren und auch im lagernd. bis 1. März, evtl. auch früher, an Entwerfen Kenntnisse besitzt, genehme, dauernde Stelle, untersucht, gestützt auf gute Zeugn.,

üchtiger, strebsamer Fachmann, Langjähriger Schüler einer

32 Jahre alt, militärfrel, mit Umständen spätere Etablierung baldigst Stellung. Gefl. Offerten erstklass. Kunstgewerbeschule

guten Kenntnissen der Juwelen., nicht ausgeschlossen. Gehalt 55 unter S. T. 796 an die Deutsche sucht zur weiteren Ausbildung Gold- u. Silberwaren-Branche, sucht bis 60 M. bei freier Station oder Goldschm. Zeitung in Leipzig 28. Stellung in einer Metallwarenohne letztere 110 M. pro Monat.

Fabrik als

per sofort oder später dauernde

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Zeichner u. Modelleur. Reisender oder Neunkirchen (Reg.-Bez. Trier).

Gute Zeugnisse sowie selbst Verkäufer. Zu spät eingegangene Inserate sind suche ich in Deutschland Stellung ständige Entwürfe streng mounter „Nach Schluß der Redaktion“ als Goldschmied. Ich bin mit allen

dernen Stils stehen zu Diensten. beförd. die Deutsche Goldschm.:

Gefl

. Off. unter Kautionsfähig 744
placlert.
Arbeiten vertraut, sowohl in Re.

Offerten unter R. Q. 736 an
paraturen als auch in Neuan. in Leipzig 28.
die Deutsche Goldschm.-Zeitung

Zeitung in Leipzig 28. fertigungen, Vergolden, Versilb., Stelle-Gesuche etwas Fassen, Gravieren etc. etc.

Junger
Ich bin 25 Jahre alt; in letzter
St
in Abwesenheit des Chefs leitete
ich den ganzen Betrieb. Beste sucht Stellung als Monteur und
Zeugnisse stehen zur Verfügung.
Hammerarbeiter. Gef. Offerten

Tücht, kaufm. u. techn.
erbeten an Kurt Huhn, Berlin W.,
Heinrich Janson,

Kraft, 30er, gewandter Gleditschstraße 53.

[769 Verkäuf., engl., franz., 26 Jahre alt, tüchtig in ReparaBerlin, hauptpostlagernd. [725

span. Uebersee gew., turen, Neuarbeiten, Fassen und Gra.

absolut zuverlässig,

sucht in dieser oder vieren, der 21/2 Jahr die Stelle eines ersten Gehilfen in besserem

30 Jahre alt, verheiratet, mit viel

verw. Branche Stellg.,

evtl. Einheirat. Offert. Privat · Geschäft versehen hat, taubstumm, aber gute Schulaus-seitigen, auch praktischen Erfah

sub R. S. 738 an die sucht anderweitig gute, dauernde bildung, sucht Stellung f. Schrift., rungen (Steinkenntnisse usw.) sucht

Deutsche Goldschm.. Stellung. Gravierproben stehen Silber- und Monogrammstich usw. per 1. April cr. Engagement in zu Diensten. Gef. Offerten erb. Gef. Anfragen an Oberbahnhof- gutem Hause. Offerten erbeten

Ztg. in Leipzig 28 erb. an Ch. Rödel, Siegen, Tiergarten- vorsteher Arnemann in Goß- unter R. Z. 751 an die Deutsche Straße 9.

(809lershausen, Westpr. [792 Goldschmiede-Ztg. in Leipzig 28. Beziehen Sie sich bel Antragen und Bestellungen gell. auf die „Deutsche Goldschmiede . Zeitung“.

Bijouterie.

Stellung war ich 7 Jahre 8 Mon.: Silberschmied Gehilfe,

Junger Graveurgehilfe Tüchtiger I. Verkäufer

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1

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Die Erkenntnis, daß die erfinderische Tätigkeit Industrie, Ge- kann ersterer nur mit Bewilligung des letzteren die dem Zusatz werbe und Handel fördernd zu beeinflussen vermag, sowie das zugrunde liegende Verbesserung verwenden. Bestreben, erfinderische Tätigkeit anzueifern und deren Schöpfungen Die Gültigkeit des Patentes ist von der längstens 30 Tage zu schützen, hat die rumänische Regierung am 17./30. Dezember 1905

nach deren Fälligkeit einzuzahlenden Jahrestaxe, ferner von der veranlaßt, der Deputiertenkammer ein Patentgesetz vorzulegen, Ausübung der Erfindung innerhalb 4 Jahre im Inlande, welche welches mit 70 gegen 4 Stimmen angenommen wurde. Wenngleich außerdem durch weitere 2 Jahre nicht unterbrochen werden darf, dessen Publikation, sowie die nachherige Ausarbeitung der Voll- abhängig. Weitere Annullierungsgründe sind die nachgewiesene zugsvorschriften innerhalb dreier Monate erst bevorsteht, sei doch Nichtneuheit des Erfindungsgegenstandes zur Zeit der Anmeldung, schon jetzt der Inhalt des bereits genehmigten Gesetzes in Kürze sei es durch Vorbenützung im Inlande, sei es durch vorzeitig verwiedergegeben.

öffentlichte Druckschriften oder der Umstand, daß die Erfindung Das einen 15 jährigen, am Tage der Anmeldung beginnenden den Gegenstand eines bereits erloschenen in- oder ausländischen Schutz zulassende Patentgesetz gewährt nicht nur Erfindungs- Patentes gebildet hat. Ebenso hinfällig wird das Patent durch patente, sondern auch Zusatz-, Verbesserungs- und endlich Ein- den Nachweis, daß die die Grundlage des Patentes bildende Beführungspatente. Letztere, welche bekanntlich bereits im Auslande schreibung bzw. Zeichnung nicht vollkommen klar und deutlich patentierte Erfindungen schützen, können in Rumänien nur inner das Wesen der Erfindung erkennen lassen, indem beispielsweise halb 6 Monate vom Tage des ersterhaltenen Auslandspatentes er zur Herstellung des Erfindungsgegenstandes unentbehrliche Einzelworben werden, dessen Gültigkeitsdauer sie, innerhalb eines Zeit heiten verschwiegen oder entstellt erscheinen. raumes von höchstens 15 Jahren, erreichen können. Abgesehen Die Nichtigkeit eines Patentes kann nur durch richterliches von der mangelnden Neuheitsprüfung werden auch die auf den Urteil ausgesprochen werden. Erfindungsgegenstand bezügliche Beschreibung bzw. Zeichnungen Eine wissentliche Patentverletzung verpflichtet, gleichwie die

abweichend von den Patentgesetzen fast aller Staaten – nicht unbeabsichtigte zum Schadenersatze, wobei erstere außerdem als dahin untersucht, ob aus denselben das Wesen der Erfindung voll- Delikt mit einer Geldstrafe geahndet wird. Jede Nachahmung in kommen klar und deutlich zu entnehmen ist, womit die im Ar- gewinnsüchtiger Absicht wird als Vergehen mit einer bei Rücktikel 3 des Gesetzes ausgesprochene Ablehnung der Garantie fälligkeit zu verdoppelnden Buße von 500—5000 Lei bestraft. seitens des Staates bezüglich der Neuheit der Erfindung zusammen Gleichzeitig kann der Gerichtshof provisorisch die Einstellung des hängt und die Verantwortung hinsichtlich der Tragweite des Schutz Verkaufes der Nachahmungen verfügen, über Wunsch des Patentbegehrens, sowie die Verpflichtung der richtigen Darstellung des inhabers die Herstellung derselben bzw. die Benützung des geErfindungsgegenstandes dem Anmelder auferlegt wird.

schützten Verfahrens untersagen, sowie dem Kläger gegen Leistung Zusatzpatente sind, wie beispielsweise in Österreich, erhält einer Garantie die Beschlagnahme und Versiegiung der beanstanlich, gelten jedoch, sofern sie nach dem 5. Jahre des Bestehens deten Gegenstände gestatten. des Hauptpatentes angemeldet wurden, trotz des früher erfolgten Der Patentinhaber ist berechtigt, den Patentgegenstand mit: Löschens des letzteren volle 10 Jahre. Ist der Inhaber des Haupt „Brevet de inventiune Regal Roman Nr. .. F. G. G.“ (königl. rumän. patentes nicht identisch mit dem Anmelder des Zusatzpatentes, so Erfindungspatent Nr. .. ohne Garantie der Regierung) zu bezeich

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nen, ferner seiner Handelsfirma den Titel: „Besitzer eines königl. rumän. Erfindungspatentes ohne Garantie der Regierung unter dem Schutze der Waffen Rumäniens“ (B. F. G. G. unsotit de armele Româniec) beizulegen und genießt bei erbrachtem Nachweis, daß sein Unternehmen zur ausschließlichen Erzeugung des Erfindungsgegenstandes gegründet wurde, die Vorteile des Gesetzes zur Förderung der nationalen Industrie.

Die Übergangsbestimmungen heben Ausländern und im Auslande wohnenden Rumänen gegenüber die beschränkte Frist von 6 Monaten zur Anmeldung von Einführungspatenten auf, sofern die bereits früher im Auslande patentierte Erfindung in Rumänien innerhalb der ersten 6 Monate des Bestehens des Patentgesetzes angemeldet wurde, da sonst nach Ablauf letztgenannter Frist die Erfindung, in Rumänien nicht mehr als neu und patentierbar gilt.

Die Übergangsbestimmungen bieten den ausländischen Fabrikanten und Exporteuren dadurch ganz enorme Vorteile, daß sie

die bereits im Auslande patentierten und schon seit Jahren erzeugten Artikel in Rumänien noch rechtsgültig geschützt erhalten können, wodurch ihnen das rumänische Absatzgebiet gesichert ist.

Bezüglich Erfindungen, die Kriegswaffen, Sprengstoffe und andere Verteidigungsmittel betreffen oder dem allgemeinen Wohl dienlich sind, steht dem Kriegsministerium im Einvernehmen mit dem Handelsministerium bzw. dem letzteren das Enteignungsrecht zu, welches jedoch nicht der Verpflichtumg zu einer Entschädigung, deren Höhe in strittigen Fällen entsprechend dem Expropriationsgesetze bemessen wird, enthebt. Gegen die Höhe einer gerichtlich festgesetzten Entschädigung ist eine Beschwerde unzulässig.

Die einlaufenden Patenttaxen werden dem Fond zur Gründung von Museen, industriellen Agentien im In- und Auslande, sowie zu Ermutigungs-Unterstützungen mittelloser Rumänen verwendet, um letzteren dle Erzeugung ihres Erfindungsgegenstandes zu ermöglichen.

Unlauterer Wettbewerb beim Verkauf von Schmucksachen.

Auf Betreiben des Vereins der Juweliere wurde gegen den Juwelier Marx, Düsseldorf, das Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs eingeleitet. Infolgedessen hatte sich der Beschuldigte am 14. Februar 1906 vor dem Landgericht zu Cöln zu verantworten. Der Anklage liegt folgender Tatbestand zu Grunde: der Angeklagte betreibt ein Juweliergeschäft und preist durch sein Firmenschild und Inserate seine konkurrenzlos billigen Waren zu Geschenkzwecken an. Er sei in der Lage, billiger als jede andere Firma zu liefern, weil seine Waren aus Konkursen, Erbschaften, Lagerauflösungen, überhaupt aus Gelegenheitskäufen stammten. Durch dieses Angebot suchte er nun Käufer anzulocken. In diesem Gebahren sieht der Verband der Juweliere den unlauteren Wettbewerb; der Angeklagte habe der Wahrheit zuwider behauptet, daß sein Lager nur aus Gelegenheitskäufen bestünde und daß er in jedem Falle billiger verkaufe als die Konkurrenz. Erstens habe er in der Zeit vom 1. Januar bis 1. Juli 1904, von den vereinigten Silberwarenfabriken in Düsseldorf, neben 3450 Mk. Ramschwaren, für 5000 Mk. reguläre Waren bezogen. Dem entgegnet der Angeklagte, das sei richtig, aber es sei nur zur Komplettierung seines kolossalen Lagers geschehen, daß einen Warenbestand 270000 Mk. enthalte; da könnten doch die kleinen Bezüge von regulären Waren keine Rolle spielen; im übrigen seien dieses auch zum Teil bestellte Sachen seitens seiner Kundschaft gewesen. Des ferneren legt ihm der Verband zur Last, daß er mehrere Sachen bedeutend teurer verkauft habe, als die anderen Juweliere. Dieser Behauptung setzt der Angeklagte entgegen, daß die in Frage kommenden Sachen ebenfalls nach bestimmten Anforderungen der Käufer angefertigt worden seien, also dadurch schon einen höheren Preis bedingten; sie wären sowohl in der Ausführung als im Metallgehalt mit den von der Konkurrenz angeführten absolut nicht identisch. Da dem Angeklagten das Gegenteil nicht nachgewiesen werden konnte und seine Angaben somit als der Wahrheit entsprechend gelten mi en, konnte das Gericht ein Vergehen gegen das Gesetz betr. unlauteren Wettbewerb

nicht als vorliegend erachten und erkannte auf Freisprechung. Gegen dieses Erkenntnis erhob der klägerische Verband Revision beim Reichsgericht. Der Reichsanwalt vertrat die Revisionsbegründung und machte geltend: Der Angeklagte habe durch Firmenschild und Annoncen angekündigt, daß sein Warenlager nur aus Gelegenheitskäufen bestehe; in der Verhandlung hat er zugegeben, daß er auch reguläre Waren zur unbedingt nötigen Komplettierung seines Warenlagers gekauft habe; der Vorderrichter hat aber das unbedingt nötige Maß der Komplettierung nicht festgesetzt, sondern dies dem Angeklagten überlassen. Er hat ferner unberücksichtigt gelassen, das in der kurzen Frist von 6 Monaten für 5000 Mk. reguläre Waren gekauft wurden und diesem Betrag den Wert des Warenlagers von 270 000 Mk."entgegengestellt, ohne in Berücksichtigung zu ziehen, daß dieses Warenlager in zwei Jahren diesen Bestand erbrachte; außerdem nicht berücksichtigt, daß dieser Bezug regulärer Waren sich auf nur eine Firma bezieht; von welchen und wie vielen anderen er noch reguläre Waren bezog, ist gar nicht erwogen. Er durfte keinesfalls so viel nachschieben als ihm beliebte. Es kommt aber auch gar nicht darauf an, ob das Angebot ein falsches war oder nicht, sondern es handelt sich darum, ob das Publikum dadurch hätte herangelockt werden sollen, und das ist ohne weiteres festzustellen. Er beantrage deshalb Aufhebung des angefochtenen Urteils, allerdings sei noch ein Punkt dabei zu beachten; bezüglich der Zeitungsannoncen ist Verjährung eingetreten; es kommt nun nur noch darauf an, ob in der Firmenschildaufschrift ein Preberzeugnis zu sehen sei; ist dieses der Fall, so tritt auch hier Verjährung ein.

Der Hohe Senat des Reichsgerichtes konnte weder den Ausführungen des Reichsanwaltes beitreten, noch die Revisionsbegründung des Verbandes für gereehtfertigt erachten, indem er annahm, daß der Vorderrichter zu Recht erkannte; wenn er die Nachschübe des Angeklagten als in den Grenzen der Reichsgerichtsentscheidungen iegend feststellte. Es wurde somit auf kostenpflichtige Verwerfung der Revision erkannt.

von

Die Berechtigung zur Anleitung von Lehrlingen in Handwerksbetrieben ist bekanntlich von der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen abhängig. Da diese noch immer nicht genügend bekannt sind, ihre Kenntnis aber vielen unentbehrlich ist, so sollen diese Zeilen über die wesentlichsten Punkte einen kurzen Ueberblick geben. Die Befugnis, Lehrlinge anzuleiten, d. h. sie zu beaufsichtigen und zu unterweisen, wird entweder erworben oder von der höheren Verwaltungsbehörde verliehen. Erworben werden kann sie nur von denjenigen, welche die bürgerlichen Ehrenrechte besitzen, das 24. Lebensjahr vollendet und außerdem entweder in dem Handwerke oder Handwerkszweige, in dem die Anleitung der Lehrlinge erfolgen soll, mindestens eine dreijährige oder die von der Handwerkskammer vorgeschriebene Lehrzeit zurückgelegt und die Gesellenprüfung bestanden haben, oder fünf Jahre hindurch selbständige Handwerker gewesen sind, oder ebensolange eine Werkmeisteroder ähnliche Stelle bekleidet haben. Die Zurücklegung der Lehr

zeit kann auch in einem dem Gewerbe angehörenden Großbetriebe erfolgen und durch den Besuch einer Lehrwerkstätte oder sonstigen gewerblichen Unterrichtsanstalt ersetzt werden. Personen, die diesen Anforderungen nicht genügen, kann die Befugnis zur Anleitung von Lehrlingen nicht verliehen werden. Bedingungen sind an die Verleihung nicht geknüpft, jedoch erfolgt sie selbstredend nur, wenn besondere Gründe dazu vorliegen. Bevor die Befugnis erteilt wird, hat die Behörde die Innung darüber zu hören, ob Gründe gegen ihre Verleihung bestehen. Die Ausnahmebestimmung hat vor allem die Fälle im Auge, wo durch Aenderungen in den persönlichen oder gewerblichen Verhältnissen der Uebergang zu einem anderen Gewerbe notwendig wird. In gemischten Betrieben dürfen Lehrlinge in allen zu dem Betriebe gehörenden Handwerken angeleitet werden, sofern der Unternehmer in einem dieser Handwerke die Befugnis zur Anleitung von Lehrlingen besitzt. Ferner ist derjenige, dem diese Befugnis für ein Gewerbe zusteht, auch berechtigt, in den

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