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in einer das Maß seiner Steuerkraft übersteigenden Weise zu den zur Einkommensteuer, so liegt in einem solchen Beweisantritt ein öffentlichen Lasten herangezogen zu werden. Ganz falsch ist der zwingender Grund zur Benutzung dieser Verhandlungen. Die AbGrundsatz manches Gewerbetreibenden, namentlich in kleineren lehnung des Beweisantrages würde besonderer Begründung beStädten, er dürfe, auch wenn er zu hoch eingeschätzt werde, keinen dürfen. Handelt es sich um zweifelhafte Punkte, so wird der Einspruch erheben, weil dadurch möglicherweise sein Kredit Schaden Regel nach in eine Erörterung mit dem Steuerpflichtigen einzutreten erleiden könne. Die Mitglieder der Voreinschätzungskommissionen sein. Jedenfalls darf nicht unterlassen werden, sowohl die Beund Veranlagungsbehörden sind zur Geheimhaltung aller zu ihrer nutzung des eingesehenen Materials als auch die Verhandlungen Kenntnis gelangenden, die wirtschaftlichen und sonstigen Ver mit dem Steuerpflichtigen aktenmäßig zu vermerken. Denn von hältnisse der Steuerpflichtigen berührenden Tatsachen und Um Behörden, die auf Grund der Akten zu entscheiden haben, würde stände strikte verpflichtet und sie wahren das Amtsgeheimnis auch auf interne aus den Akten nicht erkennbare Vorgänge und Umstände durchaus, zumal die Nichtbeachtung dieser Pflicht mit empfind keine Rücksicht genommen werden können. Zuwiderhandlungen lichen Strafen bedroht wird.

gegen die vorstehenden Grundsätze stellen sich als Verstöße Glaubt sich also jemand durch die Einschätzung gegen das bestehende Recht und als wesentliche Mängel des benachteiligt, so scheue er sich nicht, Einspruch zu erheben Verfahrens dar. und sein Recht, nötigenfalls bis zur letzten Instanz durchzufechten. Nicht allgemein bekannt dürfte es fernerhin sein, daß bei der Er wird erkennen, daß er in fast allen Fällen mit seinen Einwen-, Feststellung des steuerpflichtigen Einkommens nach der Durchdungen schließlich doch durchdringt, und wenn ihm auch noch so schnittsberechnung von drei Jahren unbedingt immer die drei oft von den unteren Behörden, sei es in strengem Amtston oder letzten Jahre in Betracht gezogen werden müssen. Ist beispielsin dem des freundlichen Beraters, nahegelegt wird, sich „endlich weise ein Gewerbe ein Jahr lang nicht ausgeübt worden, so darf zu beruhigen, da ihm sein Widerstand doch nichts nütze.“

nicht etwa um den Durchschnittsertrag zu ermitteln das Sehr wesentlich ist die Vorschrift, daß die Berufungskommission nächst vorhergegangene herangezogen werden. – Auch soll der das Erbieten des Steuerpflichtigen, seine Bücher vorzulegen, nicht für die Berechnung des Durchschnitts maßgebende Zeitabschnitt zurückweisen darf. Ergibt sich, daß die dem Zensiten nicht richtig sich bei jedem einzelnen Steuerpflichtigen nach dem von diesem erscheinende Veranlagung im Wege der Schätzung erfolgte, während angenommenen Betriebs- oder Wirtschaftsjahre richten, also nicht er den Bücherbeweis anzutreten sich bereit erklärt hatte, so muß etwa nach dem Kalender- oder Steuerjahr. Läuft also das Geseiner Beschwerde Folge gegeben werden. Denn der Pflichtige hat schäftsjahr des Zensiten von Oktober zu Oktober, so haben die ein Recht darauf, daß ihm, wenn seine Einwände in irgend einem Steuerbehörden dies zu beachten, und sie dürfen nicht etwa die Punkte nicht glaubhaft erscheinen, das bezügliche Monitum mit Zeit von Oktober bis Ende März schätzungsweise mit in Betracht geteilt und zur Behebung desselben Gelegenheit gegeben werde. ziehen, weil die Ergebnisse dieses Zeitraumes zurzeit der Ver

Irrtümlicherweise verlangen manchmal die Steuerbehörden, anlagung noch nicht festgestellt sein konnten. daß der Steuerpflichtige ähnlich wie der Angeklagte im Straf Eines der wesentlichsten Beweismittel bei der endgiltigen prozeß den Nachweis erbringe, daß die von der Behörde an Festsetzung der Steuern bildet, wie schon oben angedeutet wurde, genommene, jenem zum Nachteil dienende Eigenschaft irgend die Vorlegung der Geschäftsbücher, die auch in dem Falle als welcher Vermögensobjekte oder angeblicher Rechte einen dem ein zur Berechnung des Geschäftsgewinnes sehr geeignetes Mittel Zensiten ungünstigeren Charakter hat, mit anderen Worten, den erachtet werden, wenn die Art und Weise, in der sie geführt Nachweis, daß die Behörde sich irrt. Das ist aber nicht die werden, die gehörige Korrektheit vermissen lassen. Sache des Pflichtigen, er hat vielmehr nur nötig, auf die Beweis Die oberste teuerbehörde ist der Ansicht, daß auch aus mittel hinzuweisen, den Behörden liegt es dagegen ob, diesen einer nicht allen kaufmännischen Anforderungen genügenden BuchBeweisanträgen Folge zu geben und selbst die nach Lage der führung, die, wenngleich oft nicht vollständigen Faktoren für eine Sache gebotenen tatsächlichen Feststellungen herbeizuführen. Berechnung sich gewinnen lassen. Denn wenn auch den ord

Die Behörden haben auch Gründe anzugeben, warum sie eineni nungsmäßig geführten Büchern für die Berechnung des Reingebestimmten Vorbringen des Steuerpflichtigen keine Beachtung winns eine erhöhte Bedeutung beizumessen ist, so folgt daraus schenken bzw. keine Folge gaben. Wird der auf bestimmte Gründe noch keineswegs, daß bei Nichtinnehaltung der für die Inventur gestützte Einwand gegen eine Veranlagung mit einem summari und Bilanz vorgeschriebenen Grundsätze die vorhandene Buchschen Bemerken abgetan, wie „Angaben nicht erwiesen“ oder führung für die Berechnung des Reingewinns bedeutungslos und dergl., so genügt das schon allein, um die Ergreifung weiterer daher nicht zu berücksichtigen ist. Von großer Bedeutung ist es Rechtsmittel seitens des Zensiten als begründet erscheinen zu dabei, daß der Steuerpflichtige nicht gezwungen werden kann, seine lassen, denn eine Beurteilung dieser Art kann unter keinen Um Bücher der Behörde einzusenden, sie womöglich eine Zeitlang ständen zu Ungunsten des Pflichtigen bezüglich der für Herabsetzung dort zu belassen, sondern er hat sie der betreffenden Komseiner Steuern aufgestellten Behauptungen verwertet werden. mission, oder deren Vorsitzenden oder dem mit der Erledigung

Die Schätzung der Behörden soll eben keine willkürliche sein, der beschlossenen Beweisführung beauftragten Mitgliede der sondern soweit als möglich auf sicheren Unterlagen beruhen. So ersteren lediglich vorzulegen, denn es kann dem Zensiten nicht weit diese nicht ausreichen und von den Mitgliedern der Kom zugemutet werden, daß er zeitweilig die Verfügung darüber vermissionen nicht auf Grund eigener Erkenntnis der Verhältnisse in liert und somit längere oder kürzere Zeit Gegenstände, die er in genügender Weise ergänzt werden können, sind alle sich dar seinem Betrieb fortgesetzt gebraucht, entbehrt. Zu beachten ist bietenden Mittel zu benutzen.

freilich, daß der Pflichtige gehalten ist, die Bücher vorzulegen, Unter den Mitteln, welche zur Feststellung des gewerbesteuer d. h. er darf nicht etwa verlangen, daß sie in seiner Behausung pflichtigen Ertrages dienen, nimmt die Benutzung des Materials oder in seinem Geschäftslokal durchgesehen werden, er hat sie über die Veranlagung zur Einkommensteuer eine hervorragende vielmehr dem oder den zur Prüfung Berechtigten zu übermitteln. Stelle ein. Beruft sich also ein Steuerpflichtiger für die Richtigkeit Ob bei deren Einsichtnahme Sachverständige zuzuziehen sind, wesentlicher Tatsachen auf die Verhandlungen über die Veranlagung hängt von dem Ermessen der Veranlagungsbehörde ab. A. R.

Ein seltsames Urteil.

Eine Verhandlung, welche kürzlich vor dem Berliner Schöffengericht Moabit stattfand, hat bei allen Goldschmieden und Juwelieren berechtigtes Erstaunen hervorgerufen. Sie endete nämlich mit einer „Freisprechung“ und reihte sich damit würdig einer vor einer Reihe von Jahren gefällten Entscheidung an. Falls der Staatsanwalt sich dabei beruhigt, d. h. keine Berufung einlegt, können wir das Gesetz über Bord werfen. So bedauerlich es ist, wenn einer der Herren Juweliere überhaupt in Anklagezustand versetzt

wird, so ist es doch nötig, wenn die Anklage begründet ist, daß auch den Angeklagten die verdiente Strafe trifft. Mit vieler Mühe hat der Berliner Juwelier sich endlich beim Publikum einen guten Namen verschafft, und die Selbsterhaltung fordert es, daß gegen alle energisch Front gemacht wird, welche diesen Namen nicht hochhalten. Die Sache an sich ist sehr einfach: Ein Juwelier Sch. verkauft einen Trauring, 985 gestempelt; der Ring wird untersucht und hatte nur 950 Feingehalt.

Der Juwelier wird freigesprochen, weil sein Bildungsgrad nicht so groß sei, daß er die Legierung berechnen konnte, und weil ihm der Dolus des Betruges nach Ansicht des Gerichtes fehlte. Diese Entscheidung und Begründung ist nicht zu verstehen. Der Betreffende erklärte: Er nehme zu gleichen Teilen 20-Markstücke und Feingold, so wäre es einmal in der Berliner Innung besprochen worden. Der Richter rechnet: In 500 gr 20-Markstücke sind 50 gr Kupfer, dazu 500 gr Feingold. Also sind in 1000 gr 50 gr Kupfer, d. h. 950 Feingehalt. Der Juwelier sagt, er hätte dieses nicht nachrechnen können, er habe sich auf die Innung verlassen. Er kann aber nicht angeben, wann und wer ihm dieses gesagt hat. Natürlich glaubt es ihm kein Mensch. Der gerichtliche Sachverständige wird gefragt, ob denn öfter das Geld eingeschmolzen wird, was doch jeder Goldschmied weiß. Derselbe sagt: „Ich schmelze nur Feingold, es sollen aber andere Geld nehmen; ob in 20- oder 10-Markstücken 900 ist, kann ich nicht einmal genau sagen.“ Man weiß nicht, was man davon denken soll, denn daß die Goldmünzen aller Völker, außer den Dukaten, 900 sind, wird schon in jeder Schule gelehrt. Für diejenigen jüngeren Juweliere, welche die oben zuerst angeführte Entscheidung nicht kennen, will ich dieselbe wiederholen. Der Fall ist allerdings lange her, ca. 12 Jahre, es war aber der erste Fall, der in dieser Sache anhängig gemacht wurde.

Ein Silberwarenfabrikant liefert: Tablettes, Kannen, Bestecke. Eine Gabel ist mit 800 gestempelt, ergibt 710. Bei der Verteidigung sagt der Verteidiger:

Tablettes 800 Feingehalt lassen sich schwer spannen, dieselben sind 900 Feingehalt gemacht. Um nicht den limitierten Preis zu übersteigen, sind die anderen Stücke weniger legiert. Wenn aber der ganze Auftrag, ca. 15000 Mk., berücksichtigt und alle Stücke zusammen eingeschmolzen würden, so käme 800 Feingehalt heraus. Dies schlug durch und es erfolgte eine Freisprechung. Das Gesetz aber lautet doch: Jedes Stück, welches gestempelt ist, muß den Feingehalt haben. In solchen Fällen müßte der Verband auch einsetzen. Anfang des Jahres 1904 steht unter Bekanntmachung:

„Zweck des Verbandes ist, den unlauteren Wettbewerb möglichst auszurotten usw." Jedenfalls hat das Gesetz in diesen Fällen versagt.

(Nach der von uns eingezogenen Information hat in der früheren Goldschmiede-Innung Berlin und in der seit 1900 bestehenden Juwelier-, Gold- und Silberschmiede-Innung Berlin niemals über die Legierung von Trauringen eine Verhandlung stattgefunden. D. Schrftl.)

Zur Lohnbewegung.

Unter diesem Titel brachten wir in Nr. 47 des vorigen Jahrgangs einen Aufsatz, in dem wir folgendes anführten:

In aller Stille ist auch ein „Ring“kampf beendet worden, der jüngst in Wien im Entbrennen war, und zwar durch die Bewilligung der Forderungen der Arbeiter seitens der Wiener GoldringErzeuger, auf deutsch: Pabrikanten Goldener Ringe. Es handelt sich dabei weniger um Ringfabrikanten in unserem Sinne, das heißt die Verfertiger der Marktware, die in großen Mengen aus Deutschland nach Österreich eingeführt wird, sondern nur die Werkstätten für die Anfertigung einfacher Brillant- und anderer Ringe, wie sie im Ladengeschäft täglich bestellt werden und umgehend geliefert werden müssen; Trauringe gehören auch dazu, bei denen die gedrückten Fassonpreise einen Bezug aus dem Auslande ausschließen.

Die in Wien erscheinende „Edelmetall-Industrie“ schließt hieran Ausführungen, die wir nachstehend unsern Lesern Itteilen:

Zur Aufklärung des deutschen Berufsgenossen diene, daß die Wiener Gewerbsleute, welche sich nicht mit einem fremden, sondern mit einem guten deutschen Worte Ringerzeuger nennen, auch auf die stolzere Bezeichnung Fabrikanten mit vollem Rechte Anspruch

erheben könnten, da nicht wenige von ihnen über sehr fortgeschrittene technische Einrichtungen und ein starkes Arbeitspersonal verfügen. Ohne die in vielen Beziehungen bestehende Überlegenheit der deutschen Großindustrie zu bestreiten, muß doch den Tatsachen entsprechend zugegeben werden, daß die Wiener Erzeuger sich nicht auf einfache Brillant-Fassungen und auf Lieferungen für den augenblicklichen Kundenbedarf beschränken, sondern daß sie im stilvollen Juwelengenre geradezu hervorragendes leisten, und sogar bezüglich der „Marktware“ das deutsche Erzeugnis bei einem sehr großen Teile nicht nur der Wiener, sondern der gesamten österreichischen Kundschaft teils verdrängt haben, teils fühlbar konkurrieren. Ebenso irrtümlich ist es, daß die gedrückten Fassonpreise der Trauringe den Bezug aus dem Auslande ausschließen, welches dieses tatsächlich noch billiger offeriert, sondern daß der höhere deutsche Goldpreis das Hindernis der Einfuhr bildet, welcher mit Zurechnung der Porto-, Zoll- und Punzierungsspesen auch die seither erhöhte Wiener und österreichische Notierung noch um 5 bis 6 Prozent übersteigt, welche Differenz zufolge der im neuen Handelsvertrage vereinbarten Erhöhung des Zollsatzes eine weitere Steigerung erfahren wird.

Gefährdung des deutschen Edelmetallexportes nach Tunis.

Mitteilungen des Handelsvertragsvereins Berlin.

Auf die Eingabe vom 16. August 1905 gegen die unvermittelte französische Regierung mitteilt, werden Gesuche um Verlängerung Einführung eines Gehaltsstempels für Gold- und Silberwaren in der gewährten Zahlungsfristen wohlwollend geprüft werden; bereits Tunis, der durch seine Bemessung die deutsche Einfuhr zugunsten gezahlte Gebühren für unverkaufte Waren werden zurückerstattet, der französischen schädigen muß, hat der Handelsvertragsverein wenn diese wieder ausgeführt werden. folgende Antwort erhalten:

Nach Artikel 29 des Gesetzes werden ferner die Waren, die Das am 15. August d. J. in Kraft getretene tunesische Gesetz, vor Inkrafttreten des Gesetzes in Tunis eingeführt sind und den betreffend den Feingehalt und die Stempelung von Gold- und gesetzlichen Mindestgehalt an Edelmetall oder einen höheren FeinSilberwaren, vom 18. Juli d. J., bemißt die Frist, innerhalb welcher gehalt haben, mit dem Zeichen des Stempelamts versehen, während Gold- und Silberwaren gestempelt sein müssen, auf drei Monate Gegenstände, die einen geringeren als den gesetzlichen Mindestnach Inkrafttreten des Gesetzes. Diese Frist ist nachträglich bis feingehalt haben, nur mit dem Nachstempel versehen werden. Das zum 28. Februar 1906 verlängert worden. Hierdurch dürfte den Stempelamt wird Waren mit einem Feingehalt, der zwischen zwei Wünschen unserer Interessenten nach Verlängerung der Übergangs- gesetzlichen Feingehaltsstufen liegt, z. B. zwölfkarätige Waren, auf zeit Rechnung getragen sein.

Wunsch der Besitzer in gleicher Weise nur mit einem Nachstempel Für die Zahlung der Gebühren wird den Besitzern der stempel versehen. Das Vorgehen des Handelsvertragsvereins hat also den pflichtigen Gold- und Silberwaren nach Artikel 29 des Gesetzes wichtigen Erfolg gehabt, wenigstens ausreichende Übergangsbeauf Verlangen Stundung bis längstens ein Jahr gewährt. Wie die stimmungen, namentlich eine genügende Frist, zu sichern.

Gold für Gebrauchsgegenstände. Den amerikanischen Milliardären Verschiedenes. In der Konkurssache Viktor Brotzki, in Firma kann jetzt endlich geholfen werden. Es wird ihnen gewiß oft in Carl Sohr Nachf., Danzig, liegen 17o. in der Masse. Die der Seele weh getan haben, daß sie noch nicht alles, was für ge Aktiven betragen etwa 18700 Mk., die Passiven 96 860 Mk. Die wöhnliche Sterbliche aus Eisen und Stahl hergestellt wird, aus Nürnberger Metallwarenfabrik vorm. Gebr. Bing, A.-G., Gold verfertigt haben können. Goldene Teller werden sie gewiß in Nürnberg teilt ihrer Kundschaft mit, daß sie sich infolge großer in großer Anzahl besitzen, aber goldene Messer und Gabeln sind Preissteigerungen, teilweise bis 20°o, aller Rohmaterialien genötigt bisher eine Unmöglichkeit gewesen weil das Gold nicht gehärtet sieht, ab 1. Januar 1906 einen weiteren Aufschlag von 5% für alle werden konnte. Diese Errungenschaft soll nun nach einem Bericht Abteilungen der Fabrikation eintreten zu lassen. Die Firma, welche des English Mechanic durch einen Amerikaner namens Vaughan gegenwärtig 2700 Personen beschäftigt, ist nunmehr mit dem Bau aus Los Angeles endlich erreicht worden sein. Der Erfinder hat neuer großen Fabriken und deren maschinellen Einrichtung, sowohl angeblich 20 Jahre und fast sein ganzes Vermögen auf die nötigen in Nürnberg wie in Grünhain fertig. Die Goldketten- und BiVersuche verwandt. Er behauptet, auch Silber und Kupfer härten jouteriefabrik Burkhardt & Cie. in Pforzheim erweitert demund daraus sogar Rasiermesser herstellen zu können. Präsident nächst ihren Geschäftsbetrieb in bedeutendem Maße. Sie hat zu Roosevelt soll zuerst ein goldenes Besteck als Geschenk erhalten. diesem Zwecke das Anwesen, Kienlestraße 19, für 74000 Mk. In Amerika wird es gewiß genug Leute und namentlich Damen erworben zwecks Einrichtung von weiteren Fabrikräumen und gegeben, die bald den Besitz eines Taschenmessers aus gediegenem staltet das bisherige Wohngebäude zu Kontorlokalitäten um. Gold für eine Lebensbedingung halten werden. Dagegen darf Die Firma Durych, Edelsteinschleiferei in Turnau hat ihre Pforzman eher daran zweifeln, ob auch die vom Erfinder angezeigten heimer Vertretung eingehen lassen. Die Ringfabrik Carl Schill vollständigen Bestecks für die Schlächterei aus Gold, die von in Pforzheim wurde gelöscht. Die Etuisfabrik von Felix 20000 Mk. aufwärts zu haben sind, ihre Abnehmer finden werden. Lieberknecht in Eisenberg ist durch Kauf in den Besitz des Die Bernsteinschöpferei bringt in diesem Winter den Nehrungern

Kaufmanns Schurg aus Hildburghausen übergegangen. Die eine schöne Einnahme. Der „Elb. Ztg.“ zufolge werden viele Zentner

Fabrik von Kartonagen aller Art, José del Monte in Stuttgart, des edlen Harzes an die Danziger Bernsteinpächter abgeschickt.

ist als offene Handelsgesellschaft gelöscht worden, da Vorgenannter Am meisten sind die Neukruger und Narmelner Fischer am Gewinn

alleiniger Inhaber geworden ist. Die Etuisfabrik von Rösch beteiligt, während die Kahlberger, Pröbbernauer und Vogelsanger

& Cie. in Pforzheim ist niedergebrannt, doch entsteht keine nur geringe Funde machen. Die Leute erklären, der neue Durch

Betriebsstörung, da die früher Ulrichsche Etuisfabrik in Unterstich bei Nickelswalde verursache einen Strom, der den Bernstein

reichenbach in Betriebsgemeinschaft mit obiger besteht. an anderer Stelle anschwemmt, während früher gerade diese Küstenstriche besonders ertragreich gewesen seien.

Aus Innungen und Vereinen. Ringdiebstahl. Die Kgl. Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Freie Vereinigung der Gold- und Silberschmiede zu Görlitz. Ver11 goldene Herrenringe im Besitze und sucht nach dem Eigen sammlung am 3. Januar 1906. Mit begrüßenden Worten eröffnete tümer. Die Ringe wurden auf dem Bahnhofe in Horb gefunden und Kollege Finster die erste Sitzung im neuen Jahre. Auch im veres liegt der Verdacht vor, daß solche von einem Diebstahl herrühren.

gangenen Weihnachten war die gemeinschaftl

. Annonce wieder mit Zur Warnung der Kollegen teilt Herr L. Wegener, Goldschmied

Erfolg veranlaßt worden. Der Ueberschuß im Betrage von 2.35 Mk. und Graveur in Hildesheim mit: Der Goldarbeiter - Gehilfe Carl

kommt bei einer späteren Gelegenheit zur Verwendung. Ueber die Braun wurde von mir engagiert, verschwand aber denselben Tag

Ausstellung „Schlesischer Goldschmiedearbeiten“ in Breslau referiert unter Mitnahme von 1 neuen Amethyst - Ring, 2 neuen und 5 alten

der Vorsitzende Kollege Finster. Leider habe man nicht GelegenTrauringen; der betreffende Mann, Carl Braun, stammt aus Thorn,

heit genommen, die Ausstellung so zu besuchen, wie es nach der ist 25 Jahre alt, 1,75 m groß und war zuletzt in Celle tätig.

Reichhaltigkeit und Schönheit derselben, wohl erwartet werden

konnte. Mit der Beschreibung einiger besonders schöner Stücke Preisausschreiben zur Erlangung von Entwürfen zu Ehrenpreisen schließt der Redner seinen interessanten Bericht. Der Sarita-Diafür die Herkomer-Konkurrenz 1906. Der Kaiserliche, der Bayerische mantenschwindel beschäftigte auch diesmal die Versammlung. Die und der Oesterreichische Automobil-Klub beabsichtigen Ehrenpreise Kollegen nahmen Kenntnis von dem Reklameschwindel u. a. m. Der im Werte von Mk. 500.- bis Mk. 5000.- zu geben. Als solche Antrag zu Punkt 4 der Tagesordnung wurde abgelehnt. Zum gegensind auch Kunstgewerbliche Arbeiten in Edelmetall gedacht, welche wärtigen Stand der Besteckkonvention werden einige vom Verband in Erscheinung und Inschrift ihre Zweckbestimmung erkennen lassen. eingesandte Schreiben zur Verlesung gebracht. Von einer BeantWeiter geben die 3 Klubs silberne Plaketten für 25 Fahrer und 60 wortung wird, da nicht direkt Fragen gestellt sind, abgesehen. Bronze-Plaketten in Etuis. Die Größe dieser Plaketten soll etwa Auch über das „Ausverkaufs - Unwesen“ kommen Schreiben vom 18:24 cm sein. Der Bayerische Kunstgewerbeverein München Verband zur Verlesung. Das geforderte Material wird bei event. wurde beauftragt, passende Entwürfe auf dem Wege des Wett Anträgen beigefügt werden und wird der Versammlung zur Kenntnis bewerbs zu beschaffen. Die Entwürfe sind bis 5. Februar einzu gebracht. Der letzte Punkt der Tagesordnung „Allgemeines“ zeitigte reichen. Unter den Preisrichtern befindet sich u. a. Fritz von auch heute längere Aussprachen über Mißstände und besondere Miller, Goldschmied, Kgl. Professor.

Vorkommnisse in unserem Goldschmiedehandwerk. Die nächste Pforzheim als Sitz einer Kammer für Handelssachen. Einen alten

Versammlung findet am 7. Februar statt.
Wunsch der Gold- und Silberwaren-Metropole Pforzheim hat die
Budgetkommission des Badischen Landtages erfüllt, die Errichtung

Geschäftliche Mitteilungen.
einer Kammer für Handelssachen. Bisher mußte man stets nach
Karlsruhe fahren, wodurch viel Verlust an Zeit und Geld entstand.

Silber-Putzpulver. Auszeichnungen wurden dem Fabrikanten Georg Heinrich Hobein in Hannover, Fabrik für Silber

Putzpulver zuteil. Derselbe erhielt auf sein von ihm neu erfundenes Personalien und Geschäftsnachrichten. Silber-Putzpulver auf der internationalen Ausstellung für Hygiene,

Nahrungsmittel usw. in Paris 1905 die goldene Medaille nebst Auszeichnungen. Die Inhaber der Firma Ohlenschlager &

Kreuz und Ehrendiplom. Auch auf der internationalen Ausstellung Riemann in Frankfurt a. M., Roßmarkt, die Herren Ohlen für Kunst und Gewerbe in Brüssel 1905 wurde das Silberschlager und A. Riemann, wurden von Sr. Hoheit dem Herzog

Putzpulver mit der goldenen Medaille, Kreuz und Ehrendiplom Georg II. von Sachsen-Meiningen-Hildburghausen zu dessen Hof prämiiert; ferner im Herbst 1905 auf der Kochkunst-Ausstellung in juweliere ernannt. Es ist dies die erste hohe Auszeichnung, welche Hannover mit der silbernen Medaille. Es ist dieses gewiß der die Firma erhielt und ein schöner Beweis der Anerkennung, zu beste Beweis, daß Hobeins Silber-Putzpulver ein wirklich hervorwelcher wir bestens gratulieren. - Dem k. u. k. Hoflieferanten

ragendes Pulver ist. Laut Gutachten von gerichtlich vereidigten Herrn Richard Spitz in Pilsen wurde der Titel eines k. u. k.

Chemikern, sowie Fachleuten, von denen zahlreiche Atteste vorliegen, Hof- Juweliers verliehen.

ist Hobeins Silber-Putzpulver gänzlich frei von allem Gift und dem Jubiläen. Am 1. d. M. konnte Herr Prokurist Andreas Langen Metalle schädlichen Substanzen, reinigt schnell und leicht, greift bach bei der Firma Gebrüder Trenkle, Edelsteinschleiferei in das Silber durchaus nicht an, kratzt und schleift nicht und gibt Waldkirch sein 25 jähriges Dienstjubiläum begehen.

haltbaren hohen Glanz. Es verliert nie seine Putzkraft und ist viel Geschäfts- Eröffnung. In Würzburg betreibt der Kaufmann sparsamer wie jedes andere Putzmittel. Diese hervorragenden Jacob Cohn eine Gold- und Silberschmelz- und Scheideanstalt.

Eigenschaften haben dem neuen Pulver eine ungeahnte Verbreitung Geschäfts-Verlegung. Die Bijouteriefabrik M. Armand in Pforz

gesichert. In ganz Deutschland und Oesterreich ist solches bereits heim hat Erbprinzstr. 30 daselbst neue Geschäftsräume bezogen.

eingeführt. Als Neuheit bringt die Fabrik jetzt auch eigens zu dem

Silber-Putzpulver hergestellte Silber-Putzpoliertücher in den Prokura. Die Firma M. Baumert & Co., Goldwarenhandlung

Handel, welche an Weichheit das feinste Putzleder übertreffen in Leipzig erteilte dem Kaufmann Günther Hans Julius Baumert und weit billiger im Preise sind.

Obige Firma bietet in einem in Leipzig Prokura.

Inserat unserer Zeitung ihr Pulver an und gibt auf Wunsch Proben Todesfall. Gestorben ist in Dortmund der Juwelier Josef gratis ab. Hobeins Silber-Putzpulver können wir unsern Lesern Boschmann.

daher nur bestens empfehlen.

Orden und Ehrenzeichen. Wir machen bei dieser Gelegenheit gespielt hat, und das Recht des Käufers zum Rücktritt von einem unsere Leser auf

solchen Vertrage bei einer Säumigkeit des Verkäufers mit einer nebenstehende

Teillieferung behandelt. In dem fraglichen Prozeß hatte die Abkleine Abbildung

nahme der Waren in Raten, wie sie der Käufer brauchte, erfolgen aufmerksam, weil

sollen. Als der Käufer wieder einen Posten haben wollte, den er es beim Gold

notwendig brauchte, erklärte der Verkäufer, er könne jetzt nicht schmied oft vor

liefern. Nunmehr erklärte der Käufer, er werde sich anderweit kommt, daß er

decken, trete vom Vertrage zurück und nehme überhaupt nichts Aufträge von

mehr ab. Und das Oberlandesgericht Karlsruhe hat ihm in seiner Orden und sons

Entscheidung vom 4. April 1904 darin recht gegeben. Da der Käufer tigen dazu ge

die Ware immer notwendig brauchte, wenn er sie abforderte, mußte hörigen Dekora

er sich auch darauf verlassen können, daß immer rechtzeitig auf Abruf tionen, als da

geliefert würde. Fs konnte ihm daher nicht zugemutet werden, zu sind: Bänder,

warten, bis der Verkäufer imstande sein werde, zu liefern.

Pz.
Knöpfe und
Schnallen, in
die Hände be-

Patente und Gebrauchsmuster.
kommt und
Orden in ihrer

Patent- Erteilungen. 31 b. G. 20 848. Formmaschine mit gegenGröße und Aus

einander verstellbarer Modell- und Absetzplatte für die Form. führung sehr an

Alfred Gutmann, Akt.-Ges. für Maschinenbau, AltonaVorschriften ge

Ottensen. 21. 1. 05. bunden sind,

49e. Sch. 21576. Hydraulische Schmiedepresse o. dgl. mit welche der Gold

Vorfüllung des Arbeitszylinders aus den Rückzugzylindern während schmied bei de

des Herabganges der Werkzeugtraverse mit Werkzeug. A. Schwarze, ren Herstellung

Dortmund, Sonnenstr. 140. 5. 2. 04. beachten muß.

Gebrauchsmuster - Eintragungen. 44 b. 265597. StreichholzschachDeshalb verwei

tel-Behälter, bei dem die Schachteln nach Wegnahme der unteren sen wir unsere

nachfallen. Joh. Römer & Cie., Düsseldorf. 9. 10. 05. R. 16307. Leser auf die sehr leistungsfähige

44b. 265777. Feuerzeug in Form eines Automobils, dessen Ordensfabrik

vorderer Teil den Streichholzbehälter trägt und dessen hinterer A. Werner &

Teil als Ascheschale ausgebildet ist. Willy Vehse, Naundorf b. Söhne, Berlin

Kötzschenbroda. 8. 9. 05. V. 4811. SW., welche Or

44b. 265800. An eine Wand anbringbare, drehbare Aschenden genau nach Vorschrift für alle Länder herstellt.

schale. Gerson Boehm & Rosenthal, Wien; Vertr.: Dr. B.

Alexander Katz, Pat.-Anw., Görlitz. 10. 11. 05. B. 29295.
Der bisherige eingetragene Inhaber der Firma Goldwaren-Industrie
Constantin Homborg in Essen (Ruhr) Herr Hans Kwiet ist

44b. 265 809. Zigarrenspitze, deren Einstecköffnung sich durch am 6. Januar ds. Js. aus dieser Firma ausgeschieden, und hat Herr

aufgeschobene konische Ringe vergrößern läßt. Joseph Hörmann, Constantin Homborg das Geschäft mit allen Aktiven und Passiven

München, Schleißheimerstr. 19. 13. 11. 05. H. 28408. wieder persönlich übernommen.

44b. 265810. Vorrichtung zur Aufbewahrung und einzelweisen Entnahme von Zigarren oder Zigaretten, mit gegen je zwei Anschläge

der die letzteren tragenden Hülsen wirkendem Sperrriegel. Willi Rechtsrat, Rechtsschutz für den Goldschmied. Urmetzer, Fürth i. B., Maistr. 11 und Alfred Hewson Bate, BirWichtige gerichtliche Entscheidungen.

mingham; Vertr.: Andr. Stich, Pat-Anw., Nürnberg. 13. 11. 05. U. 2062. Unentschuldigte Krankheit berechtigt den Prinizpal zur Lösung des

44b. 265811. Etui aus einer im Querschnitt U-förmigen Hülse Arbeitsverhältnisses wegen unbefugten Verlassens der Arbeit. Ein

mit hineinklappbarem Halter für Streifenzündhölzer, Notizblocks, Gehilfe erschien Montags und Dienstags nicht zur Arbeit. Am

Photographien u. dgl. Paulmann & Crone, Lüdenscheid! Mittwoch kam er wieder und verrichtete seine Dienste. Da er

15. 11. 05. P. 10588. sich für die beiden Tage den Lohn nicht wollte abziehen lassen, 44b. 265941. Flacher Zündholzbehälter aus Metall mit federnwurde er entlassen. Nun klagte er auf die 2 Tage Lohn und über den Oberkanten und innerhalb derselben angeordneten Zündflächen. dies noch auf 14 Tage wegen ungerechtfertigter Entlassung. Das Eugen Kaufmann, Stuttgart, Friedrichstr. 64. 16. 11. 05. K. 26584. Gewerbegericht Hamburg wies ihn mit der Klage ab. Da er 2 Tage

44b. 265945. Etui für Streifenzündhölzer, Spiegel, Kalender von der Arbeit ohne Entschuldigung ferngeblieben sei, liege ein un

u. dgl., mit im Inneren des Etuiraumes liegendem Scharnier zwischen befugtes Verlassen der Arbeit vor. Der Prinzipal konnte also nicht Rückwand und Klappe. nur den Lohn für die 2 Tage kürzen, sondern sich auch darüber

Paulmann & Crone, Lüdenscheid. schlüssig werden, ob er den Gehilfen entlassen wolle oder nicht.

17. 11. 05. P. 10594. Dazu hatte er nach der Gewerbeordnung 8 Tage Frist, so daß die

7c. 266572. Abschneidevorrichtung für hohlgepreßte BijouterieEntlassung noch rechtzeitig erfolgte.

Pz. waren, in Form einer horizontalen Bandsäge mit auswechselbaren

Auflageschiebern. Aug. Mößner, Schw. Gmünd. 21.11.05. M. 20 729. Gefälligkeitsakzepte. Was Gefälligkeitsakzepte anlangt, so wird man gewöhnlich erst durch Schaden klug. Erst der Gebrannte

31c. 266 324. Kühlvorrichtung für die Gußformen zur Herfüchtet sich vor dem Feuer! Vor Gericht zählt der Einwand, es

stellung von Gabeln, Löffeln, Menagen und dergl., bestehend aus liege nur ein Gefälligkeitsakzept vor und der Kläger, der den

einem die Kühlflüssigkeit enthaltenden Gefäß mit Vorrichtung zum Wechsel einklage, habe es auch bei der Klageerhebung gewußt,

Einhängen der Gußformen und einem Verdränger für die Kühlnichts. Das lehrt wieder ein Prozeß vor dem Kölner Oberlandes

flüssigkeit. Wilh. Mühlhoff, Mettmann, Rhld. 18. 11. 05. M. 20 702. gericht. Dasselbe sagt in einem Urteil vom 22. Juni 1904: Der 44a. 267 067. Uhrkette, aus Geschoßteilen bestehend. Gustav Akzeptant eines Gefälligkeitswechsels setzt doch seine Unterschrift Woog, Berlin, Linienstr. 69. 27. 11. 05. W. 19354. gerade zu dem Zwecke auf den Wechsel, um dem Aussteller die

44a. 267 068. Karabinerhaken, dessen aus einem Stanzstück Verwertung des Wechsels zu erleichtern. Er hat daher die Absicht, dritten Nehmern gegenüber durch seine Unterschrift eine Wechsel

bestehender und durchschnittener Bügel zusammen mit einer Flachverbindlichkeit einzugehen. Auch der Einwand, daß der Aussteller

feder in einem trapezförmigen Ausschnitt des Bechers festgehalten des Wechsels seiner vertraglichen Verpflichtung gegen ihn, den

wird. Eduard Hahn, Oberstein a. Nahe. 27. 11. 05. H. 28525. Akzeptanten, nicht nachgekommen sei, ist eine persönliche Einrede, 44a. C. 13601. Sparbüchse mit seitlicher Einwurföffnung und und wirkt gegenüber dem Dritten nur, wenn er beim Erwerb des schwingender Abschlußkappe. Corbin Cabinet Lock Comp., Wechsels diesen Umstand kannte und trotzdem den Wechsel erwarb. New Britain, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert und W. Zimmermann, Dann ist böser Glaube vorhanden. Erfährt er erst nach dem Erwerb Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 5. 05. des Wechsels davon, so zählt das nichts, denn sein Erwerb ist dann 44a. 266 019. Hutnadel mit einer am Hutzu_befestigenden fehlerfrei. Die Kenntnis davon, daß der Akzeptant nur ein Gefällig Halte- und Führungsplatte. Karl Vogel, Stuttgart, Eberhardstr. 1. keitsakzept gegeben habe, ist überhaupt unbeachtlich. Pz. 18. 10. 05. V. 4820.

Verhalten bei sukzessiven Lieferungen. Im Handelsverkehr kommt 44a. 266 332. Hutnadel, die eine wellenartige Form hat und es vor, daß vom Käufer eine sukzessive Abnahme, eine Abnahme unmittelbar hinter ihrem Knopfe in einen engen Einschnitt einer „nach und nach“ ausbedungen wird. Es ist deshalb ein Prozeß am Hute selbst befestigten Schlitzführung gesteckt wird. Auguste von Interesse, der sich vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe ab- Kindervatter, Mülheim a. Ruhr. 21. 9. 05. K. 26 166.

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durch gekennzeichnet, daß dieselbe aus zwei lösbar miteinander verbundenen, durch Zapfen und einem leichten Ueberzug zusammen

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44a. 266 638. Erinnerungs- oder Vereinsabzeichen in Form eines ausgerüsteten, mit diversen Emblemen, Vereinszeichen und einem Trinkgefäß versehenen Tornisters. Otto Schmidt, Dresden, Hohestr. 95. 27. 10. 05. Sch. 21 863.

44b. 266 674. Zigarren- und Zigarettenetui mit innerer Einrichtung zur Aufnahme von Zündhölzern, die sich beim Oeffnen des Etuis für bequeme Entnahme der Zündhölzer einstellt. Wilh. Rudolph Nachf. Inh. A. Kunz, Schwäb. Gmünd. 16. 10.05. K. 26 346. Auszüge aus der Gebrauchsmuster-Eintragung.

44 a. 162975. Anmelder: Pick & Fleischner in Wien. Karabinerhaken mit feststehendem Haken und mit unter Federwirkung stehendem Schließteil. Vorteil dieses Patentes ist der, daß das Schließteil des Karabiners nicht wie bisher nach innen auffedert,

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Fig. 1.

Fig. 2.

Fig. 3. sondern sich seitlich nach außen öffnet, da das betr. Schließteil aus zwei Zungen (Fig. 1, 2, 3, 6, 6) besteht, welche in entgegengesetzter Richtung auf- und umklappbar in der gemeinsamen Lagerhülse (c) drehbar und durch die Feder (d) Fig. 1 eingeklemmt sind. In Fig. 1 ist Karabiner geschlossen, in Fig. 2 und 3 geöffnet.

44 a. 626 315. Anmelder: Ernst Peucker, Dresden, Blasewitzerstr. 70. Vereinszeichen mit am Metallschild desselben ge

lenkig angebrachtem Befestigungsmittel. Schutzanspruch: Vereinszeichen oder sonstige Abzeichen mit Befestigungsvorrichtung gekennzeichnet durch die Anordnung einer aus einem oder meh

Teilen bestehenden Hülse am · Befestigungsvorrichtung bar gelagert das Befestigungsmittel,

Schild des Abzeichens, in welcher dreh-
Sicherheitsnadel oder dergl. ruht, zum
Zweck, das Abzeichen nach Befestigung

parallel zu und gegen das Kleidungsstück bewegen zu können. 44b. 262304. Anmelder: Emil Stamm, Elberfeld. Etui für

Zigaretten und Zigarren in Verbindung mit einem Zündholzbehälter. Schutzanspruch: Etui für Zigaretten und Zigarren in Verbindung mit einem Zündholzbehälter. Das Etui besteht aus einem Behälter I, Behälter II und dem Mantel gemäß dem D.R. G. M.

Nr. 256 113. Auf der Vorderseite des Behälters | wird eine Vertiefung eingedrückt und in

diese ein Karton Zündhölzer mit Reibfläche gesteckt. Wird das Etui geschlossen, so verdeckt der Mantel die Zündhölzer und sind diese so geschützt.

44 a. 262618. Anmelder: Kirby Beard & Co. Ltd. und Thomas Henry Cartwright, Birmingham. Haarnadel, deren Schenkel mit Ausbauchungen versehen sind. Schutzanspruch:

gehaltenen Hälften a und b besteht, die im Innern durch Längswände d in gleich große Flächen e und f eingeteilt ist und zwischen die Längswände d eine unter dem Einwurfschlitze k befindliche, federnd bewegliche dachartige Verschlußklappe h angeordnet ist.

44b. 262611. Anmelder: Robert Weintraud, Offenbach a. M. Zündholzbehälter mit zwei gegeneinander federnden Teilen, die mit Ausschnitten zum Erfassen und Durchlassen des Kopfes je eines Zündholzes versehen sind. Schutzanspruch: Taschenfeuerzeug, dessen gebogene Seitenwand in

eine Schneide endigen, die mit Einschnitten zum Erfassen des Holzes und Ermöglichung des Durchgangs des Kopfes beim Herausnehmen versehen ist, ohne da dadurch der federnde Deckel sich nunmehr als Zündholzdicke öffnet und bei welchem an der inneren Behälterwand eine Hemmvorrichtung angeordnet, die ein gleichzeitiges Herabgleiten der gesamten Zündhölzer nach dem Ausschnitt verhindert.

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Frage- und Antwortkasten. Für brieflich gewünschte Fragebeantwortung bitten wir das Porto beizufügen. Dio Horron Fabrikanton, Grossiston und Dotailleuro wordon In Ihrom und Aller Interesse höflichst autgotordort, von dor allezolt kostonfrelon Bonutzung diosor Abteilung den ausglebigston Gebrauch zu machen, Fragon allgomoiner und technischer Art uns einzusenden und an doron Beantwortung sich zu botelligon. Die Aufnahme einer Antwort erfolgt in jedem Einzelfalle auf ausdrüokllohen Wansoh. Auch diosor foll unsoros Blattes ist dazu geschaffen, zur gegonsoitigen Belehrung belzutragen.

Fragen: Frage 474. Wer liefert Theesieblaffen, roh in 800/1000 Silber, in verschiedenen Dessins ?

Frage 475. Welche Prägeanstalt liefert Jagdtrophäen (Eichenlaub, Jagdtiere, Jagdmünzen) in Silber usw.? H. K. in Mz.

Frage 476. Wer liefert Muffketten in Erbsmuster versilbert?

Frage 477. Ich habe 14- und 18 kar. Gold-Feilung und sie selbst im Ofen geschmolzen, kann aber das Gold der Sprödigkeit halber nicht verarbeiten. Was muß ich tun, oder legieren, um das Gold geschmeidig zu bekommen?

Frage 478. Wer fabriziert billige Kompasse, in unecht, für Bijouterie ?

H. P. in G. Frage 479. Wer ist der Besteckfabrikant, welcher den Hahnenkopf im Kreise als Warenzeichen führt?

A. E. in W. Frage 480. Wer ist der Lieferant von Guillochiermaschinen?

A. P. 1000. Antworten: Zu Frage 464. Unechte lange Damenketten mit Steinzwischenteilen liefert: Adolph Köhler, Pforzheim. – Gesuchte, unechte Damenketten mit Zwischenteilen von Glasperlen fabrizieren: Jung & Grimm, Pforzheim. – Teile mit, daß ich lange unechte Halsketten liefere: A. Panitz, Pforzheim.

Unechte Ketten mit Glasperlen liefert: Heinrich Fey, Pforzheim.

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Haarnadel, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel in der Nähe des Bügels mit vorspringenden Absätzen versehen sind, von wo aus die Schenkel mit einer Einknickung nach den auseinandergespreizten Enden der Nadel verlaufen.

44a. 262 597. Anmelder: Richard Jensen, Leipzig. Sparbüchse, bestehend aus zwei lösbar miteinander verbundenen, durch einen leichten Ueberzug zusammengehaltenen Hälften, zwischen welchen unter dem Einwurfsschlitz eine federnd bewegliche Verschlußklappe angeordnet ist. Schutzanspruch: Sparbüchse, da

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