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Bera-Compagnie- und Taits-Diamanten vor Gericht.

Die Hamburger Polizeibehörde hatte in mehreren Zeitungen eine Polizei mit ihrem Vorgehen ein Privatrecht der klagenden GesellMitteilung veröffentlichen lassen, in der das Publikum vor dem schaft verletzt, auch das kann ohne weiteres zugegeben werden, Ankauf von Bera-Compagnie- und Taits-Diamanten gewarnt wurde.*) daß die Klägerin durch die polizeiliche Maßnahme in ihrem GewerbeIn der Veröffentlichung war nämlich darauf Bezug genommen, daß betriebe benachteiligt worden ist. Aber trotzdem steht ihr nicht bereits von zuständiger Seite auch gegen die Vertreiber der in Rede das mit ihrer Klage geltend gemachte Recht zu, daß es sich hier stehenden Schmucksachen Strafantrag wegen unlauteren Wettbewerbs nicht um Polizeiverfügungen handelt. Es liegt aber ferner auch gestellt sei, weil sie in der Absicht, den Anschein eines besonders keine Maßregel der Behörde vor, gegen welche auf Grund der begünstigen Angebots zu erwecken, in öffentlichen Bekanntmachungen stehenden Gesetzesvorschriften einzuschreiten möglich wäre. Das zur Irreführung geeignete Angaben gemacht hätten. Von der Kriminal ist vielmehr nur immer dann der Fall, wenn die Behörde, bzw. der polizei seien bereits verschiedene Schmuckgegenstände zwecks sie vertretende Beamte in Ausübung der behördlichen Macht aufPrüfung von den fraglichen Firmen eingezogen und von geeigneten tritt, d. h. wenn die betreffenden Anordnungen unter Androhung Sachverständigen einer Untersuchung unterzogen worden. Aus von Zwangsmaßregeln getroffen werden oder wenn die Behörde diesem Gutachten ergebe sich, daß der Einkaufspreis der vier selbst eigenmächtig in die Verhältnisse eingreift. Etwas derartiges untersuchten Gegenstände weniger als ein Drittel des Verkaufs liegt aber hier nicht vor. Nirgends tritt in der polizeilichen Maßpreises betrage, und daß auch gewisse Angaben über die Eigen nahme das Bestreben hervor, wonach die Behörde beabsichtigt, schaften der Gegenstände unwahr seien. — Infolgedessen hatte die den Verkauf der betreffenden Gegenstände durch Einwirkung auf Bera-Compagnie Klage gegen die Polizeibehörde zu Hamburg er Verkäufer oder Käufer zwangsweise zu hindern, vielmehr stellt sich hoben, mit welcher sie beantragte, festzustellen, daß mehrere in der der Inhalt der Bekanntmachung lediglich als eine Belehrung und Bekanntmachung enthaltene Einzelheiten unrichtig seien und ferner, Warnung des Publikums dar. Eine solche konnte der Polizei aber die Polizei zu verurteilen, in Zukunft den Zeitungen nicht mehr Mit nicht untersagt werden. teilungen der in Rede stehenden Art zu übergeben.

*) Die „Deutsche Goldschmiede - Zeitung“ hatte in einer Eingabe auch die Ebenso wie die Vorinstanz, hat jedoch auch das Oberlandes

Polizeibehörde in Leipzig um Erlaß einer derartigen Warnung ersucht, doch wurde gericht Hamburg die Klage abgewiesen. Allerdings hat die

dem nicht stattgegeben, weil eine solche Warnung unzulässig.

Die Abendmahlskelch-Frage. Allenthalben in den Kirchenvorständen, bei den kirchlichen Be kirche geltenden Ordnungen willkürlich Änderungen vorzunehmen, hörden wie auch in Ärztekreisen wurde in letzter Zeit über den indem auch der General - Sydonalrat in voller Übereinstimmung mit Abendmahlskelch als Krankheitserreger gesprochen und verhandelt. dem evangelischen Oberkirchenrat sich der Auffassung angeHerr Prof. Dr. Möller in Belzig war veranlaßt worden, Versuche schlossen habe, daß die Änderung der seit der Reformation beüber die Ansteckungsgefahr anzustellen und kam zu dem Schluß: stehenden Praxis bei Spendung des heil. Abendmahls, die in sämt„Wer sich einmal einen solchen Kelch mit dem Weinrest nach ge lichen agendarischen Ordnungen, wenn nicht ausdrücklich geboten, meinsamer Benutzung angesehen hat, wird sich gewiß schon aus doch unzweifelhaft vorausgesetzt werde, Sache der Gesamtkirche, ästhetischen Gründen für die Abschaffung des direkten Trinkens aus nicht der Einzelgemeinde sei. Vom hygienischem Standpunkt einem gemeinsamen Kelch entschließen.“ Er brachte in Vorschlag, und im Interesse unserer Branche ist eine derartige Auffassung jedem der Teilnehmer ein kleines, mit einem Griff versehenes Gefäß sehr zu bedauern, und wir wollen hoffen, daß der Oberkirchenrat sich (etwa löffelartiges Gefäß mit stumpfwinkelig gebogenem Griff) zu den Forderungen der Allgemeinheit nicht allzulange verschließen wird. geben, mit dem er aus dem gemeinsamen Kelch schöpft, oder daß der Bei der Vollversammlung des königlich sächsischen LandesPfarrer selbst mit immer abwechselnden Löffelgefäßen schöpft und Medizinal-Kollegiums hat die Ärztekammer im Regierungsdem Teilnehmer reicht. Einsichtsvolle Gemeinden haben schon Auf bezirk Dresden den Antrag eingebracht, daß „bei dem evangelischträge von neuen Abendmahlskelchen gegeben oder die Anschaffung lutherischen Landes-Konsistorium beantragt werde, die Einführung beschlossen. So hat vor einiger Zeit die St. Petrigemeinde in des Einzelkelches bei der Abendmahlsfeier aus hygienischen und Chemnitz die Anschaffung einer größeren Anzahl von Abendmahls ästhetischen Gründen zu verfügen". Ein Kopenhagener, aber kelchen beschlossen. Zunächst aber sollen Versuche angestellt aus Sachsen gebürtiger Goldschmied A. Dietrich hat einen Kelch, werden, wie man am besten den Forderungen moderner Gesund dessen kaufmännischen Vertrieb die Firma A. Scheunert in Leipzig heitspflege entsprechen kann. In Neustadt haben zwei Gemeinden übernimmt, konstruiert, der allen diesen Übeln begegnet. Der Kelch 200 kleine, silberne Kelche angeschafft, welche bei dem Abendmahl besitzt einen besonderen Einsatz und einen zehnblätterigen Kranz. in Benutzung genommen werden sollen. Aus Kiel wird geschrieben,• Jedes Blatt hat die Form eines EBlöffels. Die Einrichtung ist nun daß nach den Angaben des Pastors Möller in Windbergen von derart, daß der Trinkende seinen Mund an diesen Kranz bringt; dem Goldschmied Mordhorst in Kiel ein hygienischer Abend beim Neigen des Kelches seitens des Geistlichen fließt Wein aus mahlskelch angefertigt wurde. Derselbe besitzt eine Einsatzschale dem Kelcheinsatz in diesen löffelartigen Kranzteil und der Weinrest für den Wein, und der Rand des inneren Kelches ist rundherum fließt in den unteren Kelchbehälter ab. Zehn Personen können mit Mundstücken versehen. Auf ein von Ürdingen a. Rh. aus sonach aus einem völlig unberührten Kelchteil trinken, dann muß an den Oberkirchenrat gerichtetes Gesuch um die Einführung von der Kranz auf dem Kelch oder dieser selbst, das steht im BeEinzelkelchen bei der Abendmahlsfeier ist vom Oberkirchenrat lieben des Geistlichen, ausgewechselt werden. Der Kelch entdagegen ein ablehnender Bescheid eingelaufen mit der Begründung, spricht jeder hygienischen Anforderung und ist in vielen Kirchdaß es der Einzelgemeinde nicht zustehe, an den für die Landes gemeinden eingeführt.

z.

Eln Golddieb festgenommen. Wie der Einbrecher Künnecke in Berlin festgenommen wurde, erzählt das „B. T.“ folgendermaßen: Am Heiligabend bescherte ein unbekannter Gast in einem Lokal in der Elsasserstraße den anderen Gästen Gold- und Schmucksachen in so reichem Maße, daß es einem Kriminalbeamten auffiel, um so mehr, als aus Hannover ein Juwelendiebstahl gemeldet war. In der Ledertasche trug der Weihnachtsmann die herrlichsten Kostbarkeiten: Brillantringe, goldene Ketten, Edelsteine und Perlen. Der Beamte nötigte den „Sankt Nikolaus“ auf die Wache und beförderte ihn dann zum Polizeipräsidium. Der Sistierte behauptete, daß er sich nur auf der Durchreise in Berlin aufhalte

und Schulz heiße. Diesen Sammelnamen aber glaubte ihm niemand, und als man eine große Uebereinstimmung zwischen dem Verzeichnis der in Hannover gestohlenen Goldsachen und dem Inhalt seiner Tasche feststellte und bei ihm einen Pfandschein auf den Namen eines Ingenieurs August Künnecke aus Hannover fand, ge. stand er, daß er nicht Schulz, sondern Künnecke heiße und bei dem Einbruch in Hannover beteiligt gewesen sei. Für 10000 Mk. von der Beute hatte er in Hamburg und Bremen verschleudert. Hier in Berlin hatte er erst für 200 Mk. bei einem Trödler versetzt. Für ungefähr 20000 Mk. Schmuck- und Wertsachen trug er noch in seiner Ledertasche.

in München strebt einen Zwangsvergleich an, in welcher Sache auf 25. Januar ds. Js. Termin anberaumt ist. Unter den tapferen Kämpfern in Südwestafrika sind auch Goldschmiede. Der Stadtrat zu Pforzheim hat kürzlich denselben Geldgeschenke in Höhe von je 10 Mk. zugehen lassen. Herr Kunstgewerbeschul- Direktor Prof. Hoffacker in Karlsruhe soll einen ehrenvollen Ruf nach auswärts erhalten haben. Sein Weggang wäre im Interesse der Großh. Kunstgewerbeschule und des Kunstgewerbe-Museums in Karlsruhe sehr zu bedauern.

Aus Innungen und Vereinen. Der Pforzheimer Arbeitgeber-Verband hatte in einer außerordentlichen Generalversammlung vom 28. Dezember v. Js. einen Beschluß von tiefeinschneidender Wirkung bezüglich des Erwerbs der Bijouteriearbeiter gefaßt. Der deutsche Metallarbeiter-Verband hatte nämlich an den hiesigen Arbeitgeber-Verband das Ersuchen gestellt, die Ueberstundenarbeit mit 25 Prozent Aufschlag auf den gewöhnlichen Stundenlohn zu vergüten. Der Antrag wurde mit 189 gegen 10 Stimmen abgelehnt.

Keine Paketbestellung mehr an Sonn- und Feiertagen. Vom 1. Februar ab wird, abgesehen vom Weihnachts-, Oster- und Pfingstverkehr und von den durch Eilboten zu bestellenden Paketen, an den Sonntagen und an denjenigen Feiertagen, an welchen der Schalterdienst beschränkt ist, eine Paketbestellung nicht mehr stattfinden. Den Empfängern, die sich die Pakete an den Werktagen bestellen lassen, wird ohne daß Abholungserklärungen niederzulegen sind – gestattet, an den Sonntagen usw. während der Schalterdienststunden die Pakete abzuholen, vorbehaltlich des Widerrufs für den Fall, daß aus zu umfangreicher Abholung wesentliche Unzuträglichkeiten entstehen sollten.

Die Paketbeförderung nach Polen. Pakete nach Orten des General - Gouvernements Warschau (Russisch-Polen) werden von den Postanstalten wieder zur Beförderung angenommen. Die Annahme von Postsendungen nach Rußland unterliegt nunmehr keinen Beschränkungen mehr.

Der Prozeß um den Nürnberger Trichterleuchter. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat nun auch in zweiter Instanz in dem Prozeß um den „Nürnberger Trichterleuchter“ die Berufung der Firma Ostermayr verworfen, nachdem sich der. bayerische Gewerbe - Sachverständige dem Gutachten des künstlerischen Sachverständigenvereins angeschlossen, wonach der Ostermayrsche Trichterleuchter, hergestellt vom Bildhauer Herrn Philipp Kittler, sich als eine Nachahmung des preisgekrönten Trichterleuchters von der Firma Georg Leykauf, Hoflieferant, darstellt.

Um den Meistertitel in der Stadt Gmünd zu einem höheren Ansehen zu bringen, werden in dem neuen AdreB- und Geschäftshandbuch der Stadt Gmünd nur noch diejenigen Meister als solche bezeichnet, denen das gesetzliche Recht zur Führung des Meistertitels zusteht. Bei den andern soll nur die Bezeichnung ihres Gewerbes angegeben werden.

Stiftungen. Herr Bankdirektor Aug. Kayser in Pforzheim hat nunmehr mit seiner Stiftung Ernst gemacht. Die Stadtgemeinde zahlt als Abfindungssumme für das Blechwehr 380000 Mk. an Herrn Kayser, welche der Stiftung zufließen. Außerdem stellt Herr Kayser drei Grundstücke zur Verfügung, auf denen er auf seine Kosten die nötigen Gebaulichkeiten errichten läßt. Die Stiftung kommt alten Goldschmieden zugute.

Wohlfahrtspflege der Württemb. Metallwarenfabrik Geislingen. Als sichtbares Zeichen der Erinnerung an das 25jährige Bestehen, will die Verwaltung einen Saalbau herstellen, der einerseits Raum für ein Jugendheim mit Lesezimmer, Bibliothek, Gesellschaftslokal usw. bieten wird und andererseits allgemeinen Erholungszwecken gewidmet sein soll.

Urlaubsbewilligung. Die Bijouteriefabrik Peter Deines Söhne in Hanau bewilligte ihren Arbeitern einen Sommerurlaub von 8 Tagen unter Weiterzahlung des Lohnes.

Berichtigung. Zu dem Artikel Hagenmeyer & Kirchner in Berlin (Nr. 1) schreibt uns der Verfasser desselben ergänzend: Das älteste Geschäft dieser Branche von W. Victor, Berlin wird nach dem Tode des Begründers von den Nachkommen weitergeführt und hat sich ebenfalls eine gute Kundschaft durch Lieferung tadelloser Ware erworben. Es wurde im Jahre 1847 begründet und kann im nächsten Jahre das ,eiserne" d. i. das 60jährige Jubiläum feiern.

Zu dem Artikel in Nr. 1 der „Deutschen Goldschmiede-Zeitung“ über das 50jährige Jubiläum der Muschel-Cameenschneiderei in Hanau, betreffs der fabrizierenden Firmen soll es Becker & Nicolaus, Hanau heißen.

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Patente und Gebrauchsmuster. Patent - Erteilungen. 30d. Z. 4215. Den Mund und die Nase bedeckende Atmungsvorrichtung mit Ein- und Ausatmungsventilen. G. F. Zimmer, London; Vertr.: C. Fr. Petri, Fulda, Neue Bahnhofstrasse 9, u. A. Ohntmus, Pat.-Anw., Mannheim. 30. 3. 04.

44b. P. 15855. Zündbandfeuerzeug mit Springdeckel und innerer beim Aufspringen des Deckels durch eine Zündvorrichtung in Brand gesetzter Dochtlampe. Emile Pinel, La Fère, Aisne, Frankr.; Vertr. E. G. Prillwitz, Pat.-Anw., Berlin NW. 21. 8. 3. 04.

Gebrauchsmuster - Eintragungen. 33 b. 265902. Fahrkartenetui, das zugleich zur Aufnahme von Streichhölzchen o. dgl. eingerichtet ist. Herrmann Lagro, Berlin, Greifswalderstr. 204. 18. 10. 05. L. 14958.

33d. 266080. Zusammenklappbares Armee- und Feldbesteck, bestehend aus der Verbindung von Messer mit Dosenöffner einerseits und Löffel mit Gabel andererseits. Karl Zipfel, Furtwangen. 20. 11. 05. Z. 3805.

44a. 265586. Als Schmuck zu tragende Heiligenfigur, die aufklappbar und zur Aufnahme von Bildern, Schriften u. dgl. eingerichtet ist. Xaver Siegle, Pforzheim. 5. 9. 05. S. 12849.

Patent-Bericht, mitgeteilt vom Patentanwalt Dr. Fritz Fuchs, dipl. Chemiker und Ingenieur Alfred Hamburger, Wien VII., Siebensterngasse 1.

Deutsches Reich:

Einspruchsfrist bis 11. Februar 1906. Kl. 44a. Armband, Hals- oder Fingerring. Emil Drews, Pforzheim.

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von

Personalien und Geschäftsnachrichten.

Auszeichnungen. Herrn Juwelier Ludwig Simon, Hoflieferant, Berlin, Friedrichstraße 85ă wurde von Sr. Majestät dem König von Rumänien der Titel des Hoflieferanten verliehen. Herr Hofjuwelier Wilhelm Haarstrick in Salzburg wurde von Seiner Kaiserl. und Königl. Hoheit dem Großherzog Ferdinand IV. Toskana mit dem Titel eines Großherzoglich Toskanischen Hofjuweliers ausgezeichnet – Herzog Karl in Bayern hat Herrn Juwelier Oskar Leser, Teilhaber der Firma Hofkunstanstalt Jakob Leser in Straubing den Titel „H. B. Hofjuwelier" verliehen. Die ständigen Lieferungen genannter Firma an den herzoglich bayer. Hof gaben Herrn Oskar Leser ausgiebig Gelegenheit, seine Kenntnisse zu verwerten.

Jubiläum. Die Goldwarenfabrik G. F. Lauer in Pforzheim konnte dieser Tage auf ein 10jähriges Bestehen zurückblicken, aus welchem Anlaß die Arbeiterschaft hochherzig beschenkt wurde.

Firmen - Aenderung. Die graphische Kunstanstalt und Klischeefabrik G. Rebner in Leipzig-R. hat Herrn K. Kobinger als Teilhaber aufgenommen und firmiert jetzt als G. Rebner & Co.

Verschiedenes. Die Handelskammerwahlen, die unter starker Wahlbeteiligung in Hanau vor sich gingen, hatten das Ergebnis, daß Herr Bijouteriewerkzeughändler Hch. Ott und Herr Fabrikant Ernst Zimmermann wiedergewählt und Herr Fabrikant Hch. Heraeus, Teilhaber der Platinschmelze W. C. Heraeus, neugewählt wurden.

Der Graveur und Modelleur Herr Willi Gertenbach wurde als Hilfslehrer an der Königl. Zeichenakademie in Hanau angestellt. Für die Jahre 1906, 1907 und 1908 hat der Großherzog von Baden u. a. nachbenannte Personen zu Handelsrichtern und Stellvertretern ernannt: Herrn Bijouteriefabrikant C. W. Meier, Präsident der Handelskammer in Pforzheim, Herrn Bijouteriefabrikant Gust. Sieglé, Herrn Kommerzienrat Steinhändler Hermann Gesell, Herrn Doubléfabrikant Friedrich Kammerer, sämtliche in Pforzheim. Goldwarenhändler Johann Baumler

Frage- und Antwortkasten. Für brieflich gewünschte Fragebeantwortung bitten wir das Porto beizufügen. Die Herron Fabrikanton, Grossisten und Detallleuro worden in ihrom und Aller Intorosso höflichst autgefordert, von der allezoit kostenfreion Bonutzung diosor Abteilung don aus. giebigsten Gebrauch zu machon, Fragen allgemeiner und technischer Art uns einzusenden und an deren Beantwortung sich zu beteiligon. Die Aufnahme einer Antwort erfolgt in jedem Einzelfalle auf ausdrüokllohen Wunsch. Auch diosor foil unsoros Blattes ist dazu geschaffon, zur gogonsoitigon Bolohrung beizutragon.

Fragen:
Frage 468. Wer fabriziert Armbänder mit Musikvorrichtung?

J. E. P.
Frage 469. Wie wird Elfenbein tief-schwarz gefärbt? S. M. F.
Frage 470. Wie poliert man matt gewordene Opale?

P. S. in R. Frage 471. Wie treibe ich am besten unreines Gold auf Feingold?

E. F. in H.

Frage 472. Welcher von den Herren Kollegen kann mir eine billige Bezugsquelle für Korallseide weiß und farbig angeben?

P. A. T. in H. Frage 473. Wer ist der Fabrikant versilberter Bestecke mit nebenstehendem Warenzeichen?

Antworten
Zu Frage 464. Als Spezialist in dieser Branche empfiehlt sich
Wwe. Ludwig Stengel, Oberstein a. d. N.

Zu Frage 466. Broschen, Boutons und Anhänger in 18 kar.
Gold fertigt: Adolph Warneck, Pforzheim.

LA

Bekanntmachungen des Verbandes Deutscher Juweliere, Gold- und Silberschmiede. Bekanntmachung.

Die Erteilung der Bewilligung bleibt dem freien Ermessen der

Behörde nach Würdigung der obwaltenden Verhältnisse vorbehalten. Wir gestatten uns darauf hinzuweisen, daß mit dem 1. Januar

Ueber die Bewilligung ist eine besondere Bescheinigung ausdie 2. Hälfte des Geschäftsjahres 1905/06 begonnen hat. Infolge

zustellen. dessen bringen wir den § 4 Abs. 3 in Erinnerung. Derselbe lautet:

Die Bescheinigung ist zu versagen, wenn die Gegenstände zum „Die Beiträge sind pränumerando an den Schatzmeister einzusenden.

Zwecke des Ausverkaufs angefertigt oder aufgekauft sind. Bei verzögerter Zahlung erfolgt die Einziehung auf Kosten der be

Die Bescheinigung kann ferner versagt werden, wenn es an treffenden Mitglieder."

einem hinreichend begründeten Anlaß fehlt, insbesondere aber, wenn Infolge dieser Satzungsbestimmungen richten wir an unsere

der Ausverkauf zum Zwecke des unlauteren Wettbewerbes vorgewerten Mitglieder hierdurch das höfliche Ersuchen, die Beiträge

nommen werden soll, oder eine empfindliche Schädigung der anfür die 2. Hälfte des Geschäftsjahres 1905/06, eventl. auch die

gesessenen Gewerbetreibenden herbeiführen würde. Die Versagung rückständigen Beiträge, an unsern Schatzmeister, Herrn Arthur Schmidt, i. Fa. C. Schwartz, Juwelier, Berlin W., Mohrenstr. 26,

der Bescheinigung ist unter Rückgabe der Urschrift des Antrages

zum Ausverkauf schriftlich zuzustellen. einsenden zu wollen. Wir machen noch besonders darauf aufmerksam, daß die Bei

Die Bewilligung zum Ausverkaufe für ein Geschäft, welches

noch nicht volle 2 Jahre besteht, kann nur im Falle des Todes des träge, welche bis zum 1. Februar nicht eingegangen sind, durch

Geschäftsinhabers oder des Eintritts von Elementarereignissen oder Postnachnahme erhoben werden. Wir richten aber an_unsere verehrlichen Mitglieder das höf

in sonstigen besonders berücksichtigungswürdigen Fällen erteilt

werden Der Ausverkauf darf sich stets lediglich auf die ursprüngliche und sehr ergebene Ersuchen, uns doch die sehr bedeutende

lich angemeldeten Waren (§ 2, Punkt 1) erstrecken. Mehrarbeit des Einziehens ersparen zu wollen.

Die Orts - Polizeibehörde ist berechtigt, in dem Verkaufslokale Berlin, den 3. Januar 1906.

diesbezügliche Revisionen vorzunehmeu oder durch die Beauftragten Verband Deutscher Juweliere, Gold- und Silberschmiede

der Handels- oder Handwerkskammer vornehmen zu lassen. Berlin S., Oranien - Straße 143.

$ 5. Fischer. Oscar Müller, 1. Schriftführer. P. Telge.

Bezüglich des nachgesuchten Standortes des Ausverkaufes Rudolf Menzel. Arthur Schmidt, I. Schatzmeister.

(S 2, Punkt 2) erfolgt die Bewilligung der Gewerbe-Polizeibehörde

nach Einvernehmung der Ortz-Polizeibehörde. Bekanntmachung.

$ 6.

Vor erhaltener Bewilligung darf ein Ausverkauf weder angeGesetzentwurf zur Regelung des Ausverkaufswesens. kündigt noch begonnen werden, derselbe darf auch über die be$ 1.

willigte Dauer hinaus nicht fortgesetzt werden. Die Veranstaltung von Ausverkäufen zum Zwecke einer be

$ 7. schleunigten Veräußerung von Waren oder anderen zu einem Ge Auf Verkäufe, welche infolge richterlicher oder sonst behördwerbebetriebe gehörigen beweglichen Sachen im Kleinverkaufe ist licher Anordnung oder von Seiten der Konkursmassenverwaltung nur mit Bewilligung der Orts-Polizeibehörde gestattet.

erfolgen, finden die Vorschriften dieses Gesetzes keine Anwendung. § 2.

$ 8. Die Bewerber um eine solche Bewilligung haben an die Polizei Uebertretungen dieses Gesetzes werden nach Maßgabe der behörde des Ortes, in welchem der Ausverkauf stattfinden soll, Bestimmungen der Gewerbeordnung geahndet. Die Geldstrafe fließt einen schriftlichen Antrag zu richten, in welchem folgende Angaben in den Armenfonds des Standortes des Ausverkaufes. enthalten sein müssen:

$ 9. 1. Ein vollständiges, mit fortlaufenden Zahlen versehenes Verzeichnis der zum Ausverkauf bestimmten Gegenstände, unter

Wenn der Ausverkauf nicht auf die ursprünglich angemeldete genauer Angabe der Zahl, Menge und Art;

Ware beschränkt bleibt, ist der Ausverkauf sofort zu schließen, 2. die genaue Angabe des Hauses und Raumes für den Ausverkauf;

und sind, unbeschadet der Verhängung einer entsprechenden Geld3. die Dauer der Zeit, auf welche sich der Ausverkauf er

strafe, die nach Eröffnung des Ausverkaufes dem Warenlager hinzustrecken soll;

gefügten Waren für verfallen zu erklären. Der Erlös dieser Waren 4. die Personen, in deren Eigentum sich die zu veräußernden

fließt gleichfalls dem betreffenden Armenfonds zu. Waren oder anderen beweglichen Sachen befinden; ferner Wir bringen vorstehenden Gesetzentwurf zur Regelung des die Personen, durch welche der Ausverkauf bewerkstelligt Ausverkaufswesens zur Kenntnis der dem Verbande angeschlossenen werden soll (z. B. der Geschäftsinhaber, dessen Bedienstete, Vereine und Innungen und der Mitglieder, mit der Bitte, sich mit ein Geschäftsführer u. dgl.);

dieser außerordentlich wichtigen Angelegenheit näher zu beschäf5. die Gründe, aus welchen der Ausverkauf stattfinden soll, tigen und uns über etwaige Wünsche Mitteilung zu machen.

wie: Ableben des Geschäftsinhabers, Aufhören des Geschäftsbetriebes, Elementarereignisse u. dgl.

Verband Deutscher Juweliere, Gold- und Silberschmiede $ 3.

Berlin S., Oranien-Straße 143.

Fischer.
Die Orts -Polizeibehörde hat nach Einvernehmung der Handels-
und Handwerkskammer und der vereideten Sachverständigen des Ge-
werbes, welcher der Bewerber angehört, die Entscheidung zu fällen.

Bekanntmachung.
Die Gutachten haben sich auch auf die Richtigkeit der vom
Bewerber nach § 2, Punkt 5, zu machenden Angabe zu erstrecken.

Infolge der Bekanntmachung vom 12. Dezember 1905, die AbFür die Erstattung dieser Gutachten hat die Orts - Polizeibehörde

lösung der Neujahrsgratulationen betreffend, sind eine angemessene, nicht über 20 Tage festzusetzende Frist einzu

von Herrn Aug. Boger, Pforzheim

5 Mk.

3 räumen und nach Eingang der Gutachten längstens innerhalb

Wilhelm Fischer, Berlin .

3 30 Tagen zu entscheiden.

Arthur Schmidt, § 4.

Rudolf Menzel,

3 Die Orts - Polizeibehörde höchster Instanz kann die Bewilligung

eingegangen, worüber hier öffentlich quittiert wird. zum Ausverkaufe längstens auf die Dauer von 3 Monaten erteilen;

Berlin, den 9. Januar 1906. für eine längere Dauer, und zwar längstens bis zu 1 Jahre, kann

Verband Deutscher Juweliere, Gold- und Silberschmiede die Bewilligung bei besonders berücksichtigungswürdigen Umständen

Berlin S., Oranien-Straße 143. nur von der politischen Landesbehörde erteilt oder verlängert werden.

Fischer.

Nachdruck aus dem Inhalt vorliegender Zeitung ist nur mit Erlaubnis der Redaktion und unter genauer Quellenangabe gestattet.

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Konkurse und Insolvenzen. Braunschweig. Uhrmacher Wilhelm Wiegel, Damm 8. Eröffnung 4. 1. 06. Verwalter: Kaufmann B. Mielziner, Kaiser Wilhelmstr. 16. Anmeldefrist 10. 2. 06, Prüfungstermin 1. 3. 06.

Burg a. Fehmarn. Goldschmied Christian Diederich Christensen. Eröffnung 2. 1. 06. Verwalter: Kaufmann Peter F. Thomsen. Anmeldefrist 15. 2. 06. Prüfungstermin 3. 3. 06.

Nittenau. Uhrmachereheleute Georg u. Anna Schweigart Eröffnung 3. 1. 06. Verwalter: Königl. Gerichtsvollzieher Moritz Strößner. Anmeldefrist 26. 1. 06. Prüfungstermin 14. 2. 06.

Schwerin i. M. Uhrmacher Carl Fleischer. Eröffnung 2. 1.06. Verwalter: Referendar Dr. Oppermann. Anmeldefrist 27. 1. 06. Prüfungstermin 21. 2. 06.

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